18 Entscheidungen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 27
Zum Umfang der Gewährung von Akteneinsicht im …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 23
Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit der … · öffentliche Hilfen zur Reduzierung der Kindeswohlgefährdung …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 14
Gefährdung des Kindeswohls nicht hinreichend dargelegt · Unverhältnismäßigkeit des Sorgerechtsentzugs · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG Zweiter Senat Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren zitiert von 22
einstweilige Anordnungen innerhalb des Hauptsacheverfahrens …
Verfassungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 14
Anforderungen an Beweislastverteilung bei konträren … · hier: Durchführung eines heimlichen HIV-Tests bei …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
Verfassungsrecht
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 33
EGRL 88/2003) - hier: kein Anspruch auf Abgeltung von über …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung zitiert von 1
Anspruch einer politischen Partei bzw ihrer …
Verfassungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 2
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 6
hier: Verletzung von Art 13 Abs 1 GG bei unzureichender …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 13
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 4
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 44
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
WeinG 1994) sowie Abgabe für gebietliche Absatzförderung …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BVerfG Zweiter Senat Beschluss
Verfassungsrecht
keine Verletzung der Eigentumsgarantie oder des … · Sondervotum
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 23
Anspruch eines Strafgefangenen auf Krankenbehandlung (§ 58 … · hier: Verletzung der Grundrechte eines Strafgefangenen aus …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen