21 Entscheidungen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige AnordnungEinstw. Anordnung
Gewährleistung eines fairen Verfahrens gem Art 2 Abs 1 GG …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 17
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Beschluss zitiert von 1
unzureichende Erörterung verfassungskonformer …
Verfassungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 11
Auslieferung eines "Computerhackers" an die USA …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 24
zudem unzureichende Gründe für Überschreiten der …
Verfassungsrecht ✓ Grundrechtsverletzung festgestellt
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 71 Abs …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Beschluss
Unzureichende Begründung des Vorwurfs der … · Zur Möglichkeit, Regelungen der örtlichen Zuständigkeit gem …
Verfassungsrecht
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 54
erhebliche Zweifel an Verwertbarkeit eines im … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitentscheidungsrecht kreisangehöriger Gemeinden für …
Verfassungsrecht ✓ Für nichtig erklärt
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 4
insb zur Reihenfolge, in der die Anspruchsvoraussetzungen … · hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren
Verfassungsrecht
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren zitiert von 1
Sorgerecht des nichtehelichen Vaters
Verfassungsrecht
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 2
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung
Mangelnde Rechtswegerschöpfung bei Möglichkeit der …
Verfassungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Beschluss zitiert von 6
WDO 2002) - unzureichende Darlegung der …
Verfassungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 6
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 2
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG Zweiter Senat Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren zitiert von 1
Verfassungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 1
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
