BVerwG-Entscheidungen im Mai 2015

BVerwG 3. Senat Urteil 28.05.2015 LS zitiert von 9

Berufliche Rehabilitierung: Einsatzbeschluss einer Hochschule der DDR

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 28.05.2015 LS zitiert von 4

Rücknahme der Entscheidung über die Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung und Erwerb der deutschen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Urteil 28.05.2015 LS zitiert von 14

Anrechnung vorangegangener berufsbildender Ausbildungen auf den zeitlichen Mindestumfang von drei Schul- oder …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 28.05.2015 LS zitiert von 71

Längere Dauer der Fahrtenbuchauflage bei saisonal genutztem Motorrad

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 28.05.2015 LS zitiert von 48

Rücknahme der Entscheidung über die Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 28.05.2015 LS zitiert von 19

Unterhaltssicherungserfordernis bei Ermessenseinbürgerung umfasst auch Angehörige im Ausland

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 28.05.2015 LS zitiert von 7

Geltungsbereich des Eisenbahnkreuzungsgesetzes

Kreuzungsneubau

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 27.05.2015 zitiert von 1

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.05.2015 zitiert von 13

Entscheidung des Dienstherrn und gerichtliche Disziplinarbefugnis

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Beschluss 27.05.2015 LS zitiert von 11

Aufhebung eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses

Grundstückseigentümer · Stuttgart 21

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 26.05.2015 LS zitiert von 12

Mitbestimmung des Personalrats nach § 75 Abs. 1 Nr. 1 BPersVG bei der Weiterbeschäftigung eines Mitglieds der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 26.05.2015 zitiert von 1

Immissionsschutz im Bebauungsplan

Festsetzung von (Aufenthalts-)Räumen

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 5. Senat Beschluss 21.05.2015

Begriff der Dienststelle im Sinne von § 91 Abs. 6 PersVG BB i.V.m. § 46 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Abs. 3 Sätze 1 …

Zulassung der Rechtsbeschwerde

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.05.2015 LS zitiert von 8

Elternzeit für Soldaten

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.05.2015 LS zitiert von 12

Sicherheitsrisiko wegen Insolvenzverfahrens

Prognose · Anhörung

Wehrrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 20.05.2015 zitiert von 2

Die Klägerin ist eine der drei Aktiengesellschaften, die 1995 durch die Privatisierung des Sondervermögens …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 20.05.2015 LS zitiert von 9

Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost

Kosten der Nachversicherung ausscheidender Beamter

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 20.05.2015 zitiert von 32

Zur Ausschlussfrist des § 15 Abs. 4 AGG

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 20.05.2015 LS zitiert von 3

Nachversicherung der Beschäftigten der früheren Reichspost

Postnachfolgeunternehmen

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 20.05.2015 zitiert von 2

Die Klägerin ist eine der drei Aktiengesellschaften, die 1995 durch die Privatisierung des Sondervermögens …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.05.2015 LS zitiert von 27

Kein Absehen von mündlicher Verhandlung in der Berufungsinstanz bei erstinstanzlicher mündlicher Verhandlung …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 20.05.2015 LS

Kinoförderung: Umbau eines hochwassergeschädigten Kinos

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 19.05.2015 zitiert von 16

Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst

dauerhafte und mehrfache Abwesenheit · Vorsatz

Wehrrecht

BVerwG 10. Senat Beschluss 18.05.2015 zitiert von 1

Revisionszulassung: Satzung zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwanges an die Fernwärmeverordnung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 15.05.2015 zitiert von 2

Amateurfunk – Störung durch Powerlinenetz

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 8. Senat Urteil 13.05.2015 LS zitiert von 27

Anspruch auf Ausübungsberechtigung nach unzulässiger selbständiger Handwerksausübung

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 11.05.2015 zitiert von 23

Zulassung eines Hauptbetriebsplans in einem FFH- und Naturschutzgebiet

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 06.05.2015 zitiert von 38

Höhe des Gesamtschadens ist selbständiger disziplinarischer Erschwerungsgrund

Amtsstellung als Hochschullehrer und Maßnahmebemessung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 06.05.2015 LS zitiert von 22

Klagebefugnis eines Fernsehproduzenten gegen medienrechtliches Programmänderungsverlangen

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 05.05.2015 zitiert von 4

Begriff der Abfallverwertung im KrWG

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 4. Senat Urteil 05.05.2015 LS zitiert von 322

Ungeklärte Erschließung im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans darf nicht in ein …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 05.05.2015 LS zitiert von 51

Nachteilige disziplinarrechtliche Würdigung zulässigen Prozessverhaltens des Beamten (hier

Bestreiten der Tat oder ihres Unrechtsgehalts

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 05.05.2015 LS zitiert von 15

Mitwirkung eines Verteidigers

Aberkennung des Dienstgrades

Wehrrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 05.05.2015 LS zitiert von 14

Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für ein Grundstück im Umlegungsgebiet

Einbeziehung von Fremdkapitalkosten in den beitragsfähigen … · Prognose für den Zeitpunkt der endgültigen Herstellung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 05.05.2015 LS zitiert von 27

Bodenordnungsverfahren: Bestellung eines Vertreters für einen unbekannten Grundstückseigentümer (hier: in …

erforderlicher Ermittlungsaufwand · Umfang der Vertretungsmacht

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 05.05.2015 LS zitiert von 8

Grundsteuererlass nach § 32 Abs. 1 Nr. 1 GrStG setzt Kausalität zwischen Unrentabilität und öffentlichem …

Auslegung eines Rechtsmittelverzichts als Zustimmung zur …

Verwaltungsrecht