OVG NRW Februar 2004 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 16.02.2004

OVG NRW – 15 A 2274/03

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 16.02.2004

Die Beklagte hat keine Zulassungsgründe im Sinne des § 78 Abs. 3 AsylVfG entsprechend dem Erfordernis des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.02.2004 zitiert von 2

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 13.02.2004 zitiert von 9

Ob die beklagte Sozialhilfeträgerin zur Übernahme von Kosten verpflichtet ist, die dem Kläger durch die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.02.2004

Die mit ihr dargelegten Gründe, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht beschränkt ist (vgl. § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.02.2004 zitiert von 2

Im Mai 1995 beantragte die Klägerin beim Sozialamt der Gemeinde T. die Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.02.2004 zitiert von 3

Eine Aufhebung oder Abänderung der angefochtenen Entscheidung kommt nach der ständigen Senatsrechtsprechung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.02.2004 zitiert von 4

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.02.2004

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des mit einem zweigeschossigen Einfamilienhaus bebauten Grundstücks L. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.02.2004

Mit der 6. Änderung stellte die Antragsgegnerin im Jahre 1993 in ihrem Flächennutzungsplan für drei …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Urteil 11.02.2004 zitiert von 32

Der am XXXXXX geborene Kläger steht in den Diensten der Beklagten, und zwar seit dem XXXXX als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.02.2004

Der Kläger hat sie verspätet erhoben

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.02.2004

Die Abweichungsrüge nach § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO greift nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.02.2004 zitiert von 32

Der am XXXX geborene Kläger steht seit 1980 in den Diensten der Beklagten, gehört dem Psychologischen Dienst …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.02.2004 zitiert von 2

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die die Antragstellerin innerhalb der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.02.2004

Widmungsumfang einer - nicht förmlich nach StrWG NRW gewidmeten - Wegeparzelle

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.02.2004

Nachdem die Antragsteller und die Antragsgegnerin den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 10.02.2004

Die Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§§ 166 VwGO, 114 ZPO), da, wie der Senat …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.02.2004 zitiert von 3

Der Kläger zu 1) wurde am 8. Februar 1960 im Sowchos "T. " im Gebiet Q. in Kasachstan geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.02.2004 zitiert von 1

Der Kläger meint, auf Grund der vom Verwaltungsgericht vorgenommenen Beweiswürdigung beständen ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.02.2004

Das Vorbringen des Klägers führt nicht auf den allein geltend gemachten Zulassungsgrund der grundsätzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.02.2004 zitiert von 1

Die Beschwerde der Klägerinnen zu 2. und 3. sowie des Klägers zu 4. ist begründet, weil insoweit die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.02.2004 zitiert von 16

Das Interesse des Antragstellers, von der Vollziehung des angefochtenen Bescheides einstweilen verschont zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.02.2004

Der Senat prüft dabei nur die bis zum Ablauf der Frist für die Begründung der Beschwerde (20. November 2003) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.02.2004

G r ü n d e : I. Die Disziplinarkammer hat den Beamten durch Urteil vom 22. April 2002 wegen eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.02.2004

Die von der Antragstellerin dargelegten Gründe - nur diese hat der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.02.2004 zitiert von 1

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsteller innerhalb der einmonatigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.02.2004 zitiert von 3

Die Einstellung des durch übereinstimmende Erledigungserklärungen der Beteiligten beendeten Verfahrens und …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 05.02.2004 zitiert von 1

Wegen des Tatbestandes bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts wird auf die zutreffende Darstellung im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.02.2004 zitiert von 5

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.02.2004

Der Senat prüft dabei nur die vom Antragsteller dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.02.2004 zitiert von 3

Die Beschwerde der Beigeladenen ist als unzulässig zu verwerfen, weil sie durch die innerhalb der Frist des § …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 04.02.2004 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung gemäß §§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.02.2004 zitiert von 3

Aus dem Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2004 zitiert von 4

Dem steht letztlich nicht entgegen, dass der der Sache nach durchaus nach Art einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2004

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO muss die Beschwerdebegründung u.a. die Gründe darlegen, aus denen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.02.2004 zitiert von 6

Der Vater des im Jahre 19 geborenen Klägers stand als Leitender Kriminaldirektor (Besoldungsgruppe A 16) im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2004 zitiert von 15

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2004 zitiert von 4

Es fehlt an der erforderlichen Darlegung der geltend gemachten Zulassungsgründe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2004 zitiert von 10

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung die Entscheidung des Senats gemäß § 146 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 11. Senat Beschluss 01.02.2004

Mit Widmungsverfügung vom 8. Juni 2002 wurde die Straße "Weserufer" als Gemeindestraße für den Benutzerkreis …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.02.2004

Die in der Antragsschrift geltend gemachten Zulassungsgründe, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht