Schutz nationaler und sprachlicher Minderheiten · Stärkung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt · Teilweise Registrierung · Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung
Europarecht Klage abgewiesen
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
2 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 178u AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2 Entscheidungen
Schutz nationaler und sprachlicher Minderheiten · Stärkung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt · Teilweise Registrierung · Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung
Schutz für Angehörige nationaler Minderheiten und von … · Verweigerung der Registrierung · Offenkundiges Fehlen legislativer Befugnisse der Kommission · Begründungspflicht