Urteile zu Art. 216 AEUV – Seite 3

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

131 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 216 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

131 Entscheidungen

EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit

Assoziierungsabkommen EWG–Türkei · Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der … · Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 48 AEUV

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Generalanwalt N. Jääskinen Schlussanträge zitiert von 1
Richtlinie 2008/50/EG – Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa

Entscheidung über die Mitteilung der Verlängerung der Frist … · Antrag auf interne Überprüfung dieser Entscheidung gemäß … · Entscheidung der Kommission, mit der dieser Antrag für … · Maßnahme zur Regelung eines Einzelfalls

Europarecht Rechtsmittel
EuGH Generalanwalt P. Cruz Villalón Schlussanträge zitiert von 1
Auswärtiges Handeln der Europäischen Union

Art. 218 Abs. 9 AEUV · Festlegung des im Namen der Europäischen Union in einem … · Internationale Übereinkunft, der die Europäische Union … · Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Außenpolitisches Handeln der Europäischen Union

Internationale Übereinkünfte · Schutz verwandter Schutzrechte von Sendeunternehmen · Verhandlungen über ein Übereinkommen des Europarats · Beschluss des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter …

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 5
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren … · Beschluss des Rates · Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 48 AEUV

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge zitiert von 1
Beschluss 2011/640/GASP – Rechtsgrundlage

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP · Art. 37 EUV · Internationale Übereinkunft, die ausschließlich die GASP … · Art. 218 Abs. 6 Unterabs. 2 AEUV

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuG Sechste Kammer Urteil zitiert von 4
Zugang zu Dokumenten

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Von der Kommission eingeholte Studien über die Umsetzung … · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz des Zwecks von Inspektions …

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1
Beschluss 2011/853/EU des Rates

Europäisches Übereinkommen über den rechtlichen Schutz von … · Richtlinie 98/84/EG · Rechtsgrundlage · Art. 207 AEUV

Europarecht Nichtigkeitsklage
BFH X. Senat Urteil LS zitiert von 9
Kein Abzug des an eine schweizerische Privatschule gezahlten Schulgeldes

Freizügigkeitsabkommen und EWR-Abkommen · Anwendbarkeit von Grundfreiheiten des EG-Rechts im … · Prüfungsmaßstab bei Betroffensein mehrerer Grundfreiheiten · § 52 Abs. 24a EStG und das Sonderungsverbot des Art. 7 Abs. …

Steuerrecht
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Unmittelbare Anwendbarkeit des Rom-Abkommens, des … · Richtlinie 92/100/EG · Art. 8 Abs. 2 · Richtlinie 2001/29/EG

Europarecht
BVerwG 1. Senat Urteil LS zitiert von 30
Schengen-Visum zu Besuchszwecken

Prüfung der Rückkehrbereitschaft · Visaerleichterungsabkommen mit der Ukraine

Verwaltungsrecht
BFH VII. Senat Urteil LS zitiert von 2
Keine Bananeneinfuhr zum Kontingentszollsatz ohne Einfuhrlizenz

Zur Gültigkeit der Bananenmarktordnung · Bemessung der Gültigkeit einer Gemeinschaftsregelung an … · Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und WTO-Verpflichtungen · Rechtsschutz und Rechtsstaatsprinzip

Steuerrecht