Sozialrecht
Urteile zu Art. 21 AEUV – Seite 11
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
695 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 21 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
695 Entscheidungen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich … · Recht auf Einreise · Familienangehörige eines Unionsbürgers, die die … · Nationale Rechtsvorschriften, nach denen die Einreise in …
Europarecht
Diskriminierung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines Aufenthaltsrechts nach FreizügG/EU … · Anwendbarkeit des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Aufgehoben
Gleichbehandlung · Nicht erwerbstätige Staatsangehörige eines Mitgliedstaats … · Ausschluss dieser Personen von besonderen … · Richtlinie 2004/38/EG
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Tätigkeit als Gouverneur der Zentralbank Syriens · Nichtigkeitsklage
Europarecht
Verwaltungsrecht
Bestimmung eines gemeinsamen Familiennamens nach deutschem …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Angehöriger eines Mitgliedstaats · Wohnort in einem anderen Mitgliedstaat · Studium in einem überseeischen Land oder Gebiet · Weitergewährung der Finanzierung einer Hochschulausbildung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Weigerung eines Mitgliedstaats, die Gültigkeit eines …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gleichbehandlung · Nicht erwerbstätige Staatsangehörige eines Mitgliedstaats … · Ausschluss dieser Personen von besonderen … · Richtlinie 2004/38/EG
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich … · Recht auf Einreise · Familienangehörige eines Unionsbürgers, die die … · Nationale Rechtsvorschriften, nach denen die Einreise in …
Europarecht
Wirksamer Namenserwerb in Ansehung des Beitrittszeitpunkts …
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Art. 41 Abs. 1 · Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen türkischer … · Nationale Regelung, wonach der Familienangehörige, der ins … · Zulässigkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sozialrecht
Öffentlich zugängliche elektronische Kommunikationsdienste … · Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung … · Gültigkeit · Art. 7, 8 und 11 der Charta der Grundrechte der …
Europarecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Berechtigte · Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der … · Rückkehr des Unionsbürgers in diesen Mitgliedstaat nach …
Europarecht
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsberechtigter · gewöhnlicher Aufenthalt im Inland · Unabhängigkeit von der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Weiterführung des Vatersnamens nach Einbürgerung einer …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Richtlinie 2004/38/EG · Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Berechtigte · Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der …
Europarecht
Öffentlich zugängliche elektronische Kommunikationsdienste … · Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung … · Gültigkeit · Art. 7, 8 und 11 der Charta der Grundrechte der …
Europarecht
Europarecht
Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Berechtigte · Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der … · Rückkehr des Unionsbürgers in diesen Mitgliedstaat nach …
Europarecht
Anwendbarkeit des RV/UVAbk POL · Wohnort · gewöhnlicher Aufenthalt · Aufenthaltsstatus
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Recht auf Freizügigkeit und auf freien Aufenthalt · Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats · Studium in einem anderen Mitgliedstaat · Ausbildungsförderung
Europarecht
Recht, sich frei zu bewegen und aufzuhalten · Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats · Ausbildung in einem anderen Mitgliedstaat · Gewährung von Ausbildungsförderung
Europarecht
Sozialrecht Abgeändert