Richtlinie 2004/38/EG · Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der … · Unionsbürger, die in einem anderen Mitgliedstaat geboren … · Grundrechte
Europarecht
Urteile zu Art. 21 AEUV – Seite 12
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
695 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 21 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
695 Entscheidungen
Zusatzprotokoll · Art. 41 Abs. 1 · Stillhalteklausel · Visumpflicht für die Einreise in das Hoheitsgebiet eines …
Europarecht
Sozialrecht
Richtlinie 2004/38/EG · Recht auf Aufenthalt für mehr als drei Monate · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b · Person, die die Arbeitnehmereigenschaft nicht mehr besitzt
Europarecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Zuwanderer · Einstweilige Anordnung · Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Unterhaltsgewährung
Verwaltungsrecht
Patchwork-Familie · außergewöhnlicher Härtefall · Unionsbürgerschaft
Verwaltungsrecht
familiäre Lebensgemeinschaft mit Kind deutscher … · Verhältnismäßigkeit von Meldeauflagen und … · Unionsbürgerschaft · Festsetzung der Sperrfrist
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Recht auf Freizügigkeit und auf freien Aufenthalt · Ausbildungsförderung, die den Staatsangehörigen eines … · Mindestens dreijährige Residenzpflicht im …
Europarecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Sozialrecht
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach … · Altersteilzeitarbeit in Österreich · Reduzierung der Arbeitszeit auf 40 % · europarechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Art. 10 · Leistungen bei Alter · Gewöhnlicher Aufenthaltsort in zwei verschiedenen …
Europarecht
Rechtfertigung · Staatliche Beihilfen · Begriff des öffentlichen Bauauftrags · In bestimmten Gemeinden belegene Grundstücke und Bauten
Europarecht
Sozialrecht
Richtlinie 2004/38/EG · Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen, der … · Unionsbürger, die in einem anderen Mitgliedstaat geboren … · Grundrechte
Europarecht
Sozialrecht
Recht auf Freizügigkeit und auf freien Aufenthalt · Ausbildungsförderung, die den Staatsangehörigen eines … · Mindestens dreijährige Residenzpflicht im …
Europarecht
Art. 72, 78 Abs. 2 Buchst. b und Art. 79 Abs. 1 Buchst. a · Familienbeihilfen für Waisen · Zusammenrechnung der Versicherungs- und Beschäftigungszeiten · Zeiten, die vom überlebenden Elternteil in einem anderen …
Europarecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erwerbsfähigkeit einer bulgarischen Staatsangehörigen · gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland · kein Leistungsausschluss wegen Aufenthalts zur Arbeitsuche … · anderes Aufenthaltsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
ständiger Wohnsitz in der Schweiz · Studium in Liechtenstein
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Art. 45 AEUV · Beihilfe zur Einstellung von älteren Arbeitslosen und … · Erfordernis der Meldung bei einer Vermittlungsstelle der … · Wohnsitzerfordernis
Europarecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Art. 51 · Richtlinie 2003/109/EG · Drittstaatsangehörige
Europarecht
Unionsbürgerschaft · Art. 21 AEUV · Richtlinie 2004/38/EG · Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der …
Europarecht Klage abgewiesen
Richtlinie 2004/38/EG · Art. 27 · Verwaltungsmaßnahme eines Ausreiseverbots wegen … · Grundsatz der Rechtssicherheit hinsichtlich bestandskräftig …
Europarecht
Rechtfertigung · Staatliche Beihilfen · Begriff des öffentlichen Bauauftrags · In bestimmten Gemeinden belegene Grundstücke und Bauten
Europarecht
Art. 20 AEUV und 21 AEUV · Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit · Art. 18 AEUV · Richtlinie 2004/38/EG
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Verwaltungsrecht
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Art. 13 und 14c · Anzuwendende Rechtsvorschriften · Selbständige
Europarecht
Art. 45 AEUV · Beihilfe zur Einstellung von älteren Arbeitslosen und … · Erfordernis der Meldung bei einer Vermittlungsstelle der … · Wohnsitzerfordernis
Europarecht
Art. 8 EMRK · Namensänderung · Zulassungsgründe · Verwaltungsverfahren · Privat- und Familienleben
Verwaltungsrecht
Art. 20 AEUV und 21 AEUV · Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit · Art. 18 AEUV · Richtlinie 2004/38/EG
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Rahmenbeschluss 2002/584/JI · Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen den … · Art. 4 Nr. 6 · Grund, aus dem die Vollstreckung des Europäischen …
Europarecht
Spracherfordernis · verfassungskonforme Auslegung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Europarechtskonformität · Anwendbarkeit des EuFürsAbk auf die Leistungen der … · Vorbehaltserklärung vom 19.12.2011
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht