Verordnung (EU) Nr. 211/2011 · Registrierung der geplanten Bürgerinitiative · Art. 4 Abs. 2 Buchst. b · Geplante Bürgerinitiative, die nicht offenkundig außerhalb …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu Art. 241 AEUV
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 241 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verordnung (EU) Nr. 211/2011 · Art. 4 Abs. 2 Buchst. b · Registrierung einer geplanten Bürgerinitiative · Bedingung, dass die geplante Bürgerinitiative nicht …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Art. 154 und 155 AEUV · Sozialer Dialog zwischen den Sozialpartnern auf der Ebene … · Unterrichtung und Anhörung der Beamten und Angestellten der … · Vereinbarung zwischen den Sozialpartnern
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Behandlung von kommunalem Abwasser · Zweitbehandlung oder gleichwertige Behandlung von … · Weiter gehende Behandlung von in empfindliche Gebiete … · Art. 4 Abs. 3 EUV
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Mitteilung der Europäischen Kommission, in der ihre …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schreiben des Rates der Europäischen Union, mit dem er sich … · Nicht anfechtbare Handlung · Offensichtliche Unzulässigkeit im ersten Rechtszug · Teils offensichtlich unzulässiges und teils offensichtlich …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vereinbarung ‚Allgemeiner Rahmen für die Unterrichtung und … · Gemeinsamer Antrag der Unterzeichnerparteien auf … · Weigerung der Kommission, dem Rat einen Beschlussvorschlag … · Nichtigkeitsklage
Europarecht Klage abgewiesen
Mitteilung der Europäischen Kommission, in der ihre …
Europarecht Rechtsmittel
Verordnung (EU) Nr. 211/2011 · Registrierung der geplanten Bürgerinitiative · Art. 4 Abs. 2 Buchst. b · Bedingung, dass die Bürgerinitiative nicht offenkundig …
Europarecht Aufgehoben
Forschungspolitik · Öffentliche Gesundheit · Entwicklungszusammenarbeit · Finanzierung von Aktivitäten, die mit der Zerstörung …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung · Ablehnung durch die Kommission · Offenkundiges Fehlen von Befugnissen der Kommission · Verordnung (EU) Nr. 211/2011
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft · Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen · Offenkundiges Fehlen von Befugnissen der Kommission · Vorschlag für einen Rechtsakt zur Anwendung der Verträge
Europarecht Für nichtig erklärt
Jährliche Anpassung · Verordnungen (EU) Nrn. 422/2014 und 423/2014 · Unregelmäßigkeiten im Verfahren zum Erlass von Rechtsakten · Fehlende Anhörung der Gewerkschaftsverbände
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 3 AEUV · Ausschließliche Außenzuständigkeit der Europäischen Union · Art. 207 AEUV · Gemeinsame Handelspolitik
Europarecht
Europarecht
Beamtenstatut · Art. 65 des Statuts · Angleichungsmethode · Art. 3 des Anhangs XI des Statuts
Europarecht Nichtigkeitsklage
Europarecht
Jährliche Angleichung der Dienst- und Versorgungsbezüge der … · Methode zur Angleichung · Art. 65 des Beamtenstatuts · Art. 1 und 3 bis 7 des Anhangs XI des Statuts
Europarecht Für nichtig erklärt