Urteile zu Art. 256 AEUV – Seite 11

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

502 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 256 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

502 Entscheidungen

EuGH Fünfte Kammer Beschluss zitiert von 6

Art. 8 Abs. 1 Buchst. b · Ältere Marke ‚sensixx‘ · Wortzeichen ‚Centrixx‘ · Relatives Eintragungshindernis

Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
EuGH Generalanwalt Cruz Villalón Schlussanträge zitiert von 1

Art. 8 Abs. 1 Buchst. b · Wortmarke Barbara Becker · Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarken … · Beurteilung der Verwechslungsgefahr

Europarecht Rechtsmittel