Verpflichtung der Mitgliedstaaten zum Schutz der Luft und … · Einem Mitgliedstaat bewilligte zeitlich begrenzte Ausnahme · Antrag auf interne Überprüfung · Ablehnung
Europarecht Für nichtig erklärt
Urteile zu Art. 266 AEUV – Seite 6
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
263 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 266 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
263 Entscheidungen
Höchstgehalte an Pestizidrückständen · Antrag auf interne Überprüfung · Ablehnung · Maßnahme zur Regelung eines Einzelfalls
Europarecht Für nichtig erklärt
Zucker- und Isoglucoseerzeuger · Berechnung der Produktionsabgaben · Gültigkeit einer Berechnungsart, bei der für ohne … · Rückwirkung der Regelung
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente zum Vertrag LIEN 97-2011 · Verweigerung des Zugangs · Neue Prüfung im Laufe des Verfahrens
Europarecht Erledigt/eingestellt
Dienstleistung für die Unterstützung bei Wartung, Support … · Ablehnung des Angebots eines Bieters · Vergabe des Auftrags an einen anderen Bieter · Nichtigkeitsklage
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Zugangsverweigerung · Dokumente, die sich auf ein laufendes … · Ausnahme, die sich auf den Schutz des Zwecks von …
Europarecht Klage abgewiesen
Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Verletzung der Verteidigungsrechte · Akteneinsicht · Anhörung des Unternehmens
Europarecht Rechtsmittel
Kartell · Verletzung der Verteidigungsrechte · Akteneinsicht · Anhörung des Unternehmens
Europarecht Rechtsmittel
Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Dauer der Zuwiderhandlung
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokument zu einem laufenden Gesetzgebungsverfahren · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Nichtigkeitsklage
Europarecht Für nichtig erklärt
Quellcodes eines auf dem Markt befindlichen … · Verstoß gegen das Urheberrecht · Unberechtigte Weitergabe von Know-how · Schadensersatzklage
Europarecht
Markt für industrielle Sackverpackungen aus Kunststoff · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Schwere der Zuwiderhandlung
Europarecht Für nichtig erklärt
Zur Gültigkeit der Bananenmarktordnung · Bemessung der Gültigkeit einer Gemeinschaftsregelung an … · Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und WTO-Verpflichtungen · Rechtsschutz und Rechtsstaatsprinzip
Steuerrecht