Bekämpfung der nuklearen Proliferation · Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran · Sektorspezifische Maßnahmen · Beschränkungen von Geldtransfers, an denen iranische …
Europarecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 275 AEUV – Seite 2
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
91 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 275 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
91 Entscheidungen
Im Kooperationsrat im Rahmen des Abkommens über verstärkte … · Art. 218 Abs. 9 AEUV · Beschluss zur Festlegung der Standpunkte, die im Namen der … · Übereinkunft, deren Regelungen teilweise der Gemeinsamen …
Europarecht Nichtigkeitsklage
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Ermessensmissbrauch · Grundsatz der guten Verwaltung
Europarecht Klage abgewiesen
Bekämpfung der nuklearen Proliferation · Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran · Sektorspezifische Maßnahmen · Beschränkungen von Geldtransfers, an denen iranische …
Europarecht Rechtsmittel
Zur EUPM in Bosnien und Herzegowina abgeordneter nationaler … · Versetzungsbeschluss · Zuständigkeit des Leiters der EUPM, über die Versetzung … · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und … · Einfrieren von Geldern · Beschluss zur erstmaligen Aufnahme · Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und …
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen die Arabische Republik Syrien · Restriktive Maßnahmen gegen eine im Anhang eines … · Verlängerung der Gültigkeitsdauer dieses Beschlusses … · In der mündlichen Verhandlung und nicht mit gesondertem …
Europarecht Rechtsmittel
Ergänzung der Eintragung des Stoffes … · Art. 57 und 59 der Verordnung Nr. 1907/2006
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen der … · Vorschriften des Beschlusses 2014/512/GASP und der … · Gültigkeit · Zuständigkeit des Gerichtshofs
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Einrede der Rechtswidrigkeit · Rechtsgrundlage
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Klagefrist
Europarecht Abgeändert
Spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen … · Gemeinsamer Standpunkt 2001/931/GASP · Rahmenbeschluss 2002/475/JI · Verordnung (EG) Nr. 2580/2001
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers
Europarecht Für nichtig erklärt
Beschluss 2009/906/GASP · Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und … · Abgeordneter nationaler Bediensteter · Versetzung in ein Regionalbüro dieser Mission
Europarecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Europarecht
Beschluss 2014/198/GASP · Abkommen zwischen der Europäischen Union und der … · Wahl der Rechtsgrundlage · Pflicht, das Europäische Parlament in allen Phasen des …
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen Iran · Beschränkungen von Geldtransfers, an denen iranische … · Zuständigkeit des Gerichts · Nichtigkeitsklage
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen der … · Vorschriften des Beschlusses 2014/512/GASP und der … · Gültigkeit · Zuständigkeit des Gerichtshofs
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Bekämpfung der nuklearen Proliferation · Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran · Einfrieren von Geldern einer iranischen Bank · Begründungspflicht
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beschluss 2009/906/GASP · Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und … · Abgeordneter nationaler Bediensteter · Versetzung in ein Regionalbüro dieser Mission
Europarecht Rechtsmittel
Bekämpfung der nuklearen Proliferation · Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran · Einfrieren von Geldern einer iranischen Bank · Begründungspflicht
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers
Europarecht Für nichtig erklärt
Ausschreibung für die Hubschrauberunterstützung für die … · Klage gegen die Vergabeentscheidung · Art. 24 Abs. 1 Unterabs. 2 EUV · Art. 275 Abs. 1 AEUV
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beschluss 2014/198/GASP · Abkommen zwischen der Europäischen Union und der … · Wahl der Rechtsgrundlage · Pflicht, das Europäische Parlament in allen Phasen des …
Europarecht Nichtigkeitsklage
Einfrieren von Geldern · Klagefrist · Verspätung · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Klagefrist
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegenüber bestimmten Personen und … · Beschränkung der Einreise in und der Durchreise durch das … · Einfrieren von Geldern · Rechtsgrundlage
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Anpassung der Anträge
Europarecht Für nichtig erklärt
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP · Art. 37 EUV · Internationale Übereinkunft, die ausschließlich die GASP … · Art. 218 Abs. 6 Unterabs. 2 AEUV
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegenüber bestimmten Personen und … · Einfrieren von Geldern · Rechtsgrundlage · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP · Art. 37 EUV · Internationale Übereinkunft, die ausschließlich die GASP … · Art. 218 Abs. 6 Unterabs. 2 AEUV
Europarecht Nichtigkeitsklage
Maßnahmen, die gegen die iranische Öl- und Gasindustrie … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Pflicht zum Nachweis der Begründetheit der Maßnahme
Europarecht Aufgehoben
Einfrieren von Geldern · Pflicht zum Nachweis der Begründetheit der Maßnahme
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen · Beschränkungen der Einreise in und der Durchreise durch das … · Verteidigungsrechte
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Verteidigungsrechte
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und … · Verordnung (EG) Nr. 881/2002 · Einfrieren der Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen einer … · Aufnahme dieser Person in die in Anhang I der Verordnung …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Maßnahmen, die gegen die iranische Öl- und Gasindustrie … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Pflicht zum Nachweis der Begründetheit der Maßnahme
Europarecht Rechtsmittel
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und … · Art. 263 Abs. 6 AEUV · Klagefrist · Höhere Gewalt
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Begründungspflicht
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Zulässigkeit
Europarecht Für nichtig erklärt