Verordnung (EG) Nr. 340/2008 der Kommission · An die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) zu … · Entscheidung der ECHA, mit der ein Verwaltungsentgelt … · Vollstreckung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Urteile zu Art. 280 AEUV
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
29 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 280 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
29 Entscheidungen
Ausschluss der Leistungsklage
Verwaltungsrecht
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Beurteilungsfehler · Rückwirkung
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Beurteilungsfehler · Kriterium des führenden, in Syrien tätigen Geschäftsmanns
Europarecht Für nichtig erklärt
Verstoß der begünstigten Gesellschaft gegen die … · Erstattungsfähige Kosten · Untersuchung des OLAF · Liquidation der Gesellschaft
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beschränkungen hinsichtlich der Einreise in oder der …
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf der Liste
Europarecht Für nichtig erklärt
Von der Finanzierung durch die Europäische Union … · Von der Hellenischen Republik getätigte Ausgaben · Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 · Verordnung (EG) Nr. 796/2004
Europarecht Aufgehoben
2013 geschlossene Finanzhilfevereinbarungen · Prüfberichte, in denen bestimmte Kosten als nicht … · Beschluss der Europäischen Kommission, die rechtsgrundlos … · Art. 299 AEUV
Europarecht Rechtsmittel
Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran · Einfrieren von Geldern · Ersatz des Schadens, der der Klägerin dadurch entstanden … · Materieller Schaden
Europarecht
Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran · Einfrieren von Geldern · Beschränkung der Einreise in das Hoheitsgebiet der … · Ersatz des Schadens, der dem Kläger dadurch entstanden sein …
Europarecht
Art. 24 des Statuts · Antrag auf Beistand · Art. 12a des Statuts · Mobbing
Europarecht Aufgehoben
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Beibehaltung des Namens des Klägers auf der Liste
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Einrede der Rechtswidrigkeit · Rechtsgrundlage
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Klagefrist
Europarecht Abgeändert
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und … · Einfrieren von Geldern · Rechtsfehler · Rechtsgrundlage
Europarecht Für nichtig erklärt
Rahmenbeschluss 2008/909/JI · Art. 17 · Für die Vollstreckung einer Sanktion maßgebliches Recht · Auslegung einer nationalen Vorschrift des …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Bekämpfung der nuklearen Proliferation · Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran · Einfrieren von Geldern einer iranischen Bank · Begründungspflicht
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Art. 94 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs · Inhalt eines Vorabentscheidungsersuchens · Nationale Rechtsvorschrift, die vorsieht, dass sich das … · Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete … · Einfrieren von Geldern · Anwendbarkeit der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 auf … · Möglichkeit, die Behörde eines Drittstaats als zuständige …
Europarecht Für nichtig erklärt
Antrag auf Aussetzung einer Verordnung nach einem … · Dumping · Einfuhren bestimmter Folien aus Aluminium mit Ursprung in … · Beitritt Armeniens zur Welthandelsorganisation (WTO
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Beurteilungsfehler
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Verteidigungsrechte
Europarecht Für nichtig erklärt
Durchführung eines Urteils des Gerichtshofs, mit dem eine Vertragsverletzung festgestellt worden ist
Zwangsgeld · Zahlungsverlangen · Aufhebung der die Vertragsverletzung begründenden … · Beurteilung der Maßnahmen, die der Mitgliedstaat ergriffen …
Europarecht Rechtsmittel
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Begründungspflicht
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Begründungspflicht
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Zulässigkeit
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Begründungspflicht
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Republik … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht
Europarecht Für nichtig erklärt