Urteile zu Art. 288 AEUV – Seite 5

Beschluss (EU) 2023/1786 zur Aufhebung der Entscheidung … · Keine unmittelbare Betroffenheit · Unzulässigkeit

Nationale Regelung, die die Achtung der Menschenwürde … · Grundsatz der unionsrechtskonformen Auslegung des … · Grenzen · Grundsatz der Gesetzmäßigkeit im Zusammenhang mit …

Antrag auf Wiederaufgreifen des Verfahrens wegen Änderung …

SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung · Maskenpflicht in der Grundschule · testabhängiges Zutrittsverbot für Grundschüler · Testobliegenheit

Verordnung (EU) 2015/1589 · Art. 16 · Im Rückforderungsbeschluss der Europäischen Kommission … · Durchführung des Rückforderungsbeschlusses

Unterlagenschutz · Generikum · Sofortvollzug · AMG · Vermarktungsschutz

Richtlinie 2014/59/EU · Entscheidung zur Einleitung einer Krisenmanagementmaßnahme … · Art. 85 Abs. 3 · Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Überwachung von Barmitteln, die in die Europäische Union … · Art. 3 Abs. 1 · Natürliche Person, die in die Europäische Union einreist · Methode zur Ermittlung des Wertes der Währung eines …

Verordnung (EU) 2024/1264 · Richtlinie (EU) 2024/1265 · Gesetzgebungsakt · Rechtsakt, der Durchführungsmaßnahmen nach sich zieht

Richtlinie 2014/59/EU · Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten · Art. 27 bis 29 · Frühinterventionsmaßnahmen

Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung · Richtlinie 2002/90/EG · Allgemeiner Tatbestand der Beihilfe zur unerlaubten Ein … · Art. 1 Abs. 1 Buchst. a

Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer · Richtlinie 2001/23/EG · Art. 5 Abs. 1 · Begriff ‚Konkursverfahren‘

Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 · Art. 60 · Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung · Art. 80

Voraussetzungen eines Versäumnisurteils gegen den Kläger

Verordnung (EU) 2020/1054 · Maximale tägliche und wöchentliche Lenkzeiten · Mindestfahrtunterbrechungen sowie tägliche und wöchentliche … · Organisation der Arbeit der Fahrer, so dass jeder Fahrer in …

Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter

Auskunftserteilung · Datenverarbeitung · Schadenersatzanspruch · verspätete Auskunft

Paragrafen 4 und 5 · Diskriminierungsverbot · Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf · Ehrenamtliche Richter und Staatsanwälte und Berufsrichter …

Art. 187 · Berichtigung des Vorsteuerabzugs · Verlängerter Berichtigungszeitraum für Grundstücke, die als … · Begriff ‚Investitionsgüter‘

Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Stärkung der nationalen Wettbewerbsbehörden im Hinblick auf … · Richtlinie (EU) 2019/1 · Unabhängigkeit der nationalen Wettbewerbsbehörden

Auslegung der Freistellungserklärung · Notwendigkeit eines Widerrufsvorbehalts

Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von … · Art. 20 Abs. 2 Buchst. f · Antrag auf Zulassung in das Hoheitsgebiet eines … · Andere Zwecke

Betriebsvereinbarung · Tarifvertrag · Vereinbarkeit mit Unionsrecht

Programm im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 UmwRG · keine) Präklusion von Klagevorbringen · keine) Pflicht zur Durchführung einer Strategischen … · keine) Pflicht zur Reduzierung der Emissionen entlang eines …

Massenentlassungen · Art. 1 Abs. 1 Buchst. a und Art. 2 · Information und Konsultation der Arbeitnehmervertreter · Anwendungsbereich