Urteile zu Art. 296 AEUV – Seite 16

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 917/2011 · Gültigkeit · Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 · Art. 2 Abs. 7 Buchst. a

Entscheidung der Kommission, die Rückforderung eines Teils … · Nichtigkeitsklage · Unzulässigkeit

Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Verteidigungsrechte

Liste der Personen und Einrichtungen, deren Gelder und … · Durchführungsverordnung (EU) Nr. 945/2012 · Rechtsgrundlage · Kriterium der materiellen, logistischen oder finanziellen …

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend die Teilnahme bestimmter Mitglieder … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme betreffend den Schutz der Privatsphäre und der …

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Komplexe Zuwiderhandlung · Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Europäischer Markt für Spannstahl · Quotenvereinbarung und Preisfestsetzung, Marktaufteilung … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Obergrenze von 10 % des Umsatzes

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Zusammenarbeit im Verwaltungsverfahren

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Zusammenarbeit im Verwaltungsverfahren

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Vorschriften, nach denen wettbewerbswidrige …

Europäischer Markt für Automobilglas · Veröffentlichung einer Entscheidung, mit der ein Verstoß … · Ablehnung eines Antrags auf vertrauliche Behandlung von … · Begründungspflicht

Europäischer Markt für Spannstahl · Preisfestsetzung, Marktaufteilung und Austausch sensibler … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Einheitliche, komplexe und fortgesetzte Zuwiderhandlung

EDV-Dienste · Software-Entwicklung, Pflege, Beratung und Unterstützung … · Einstufung des Angebots eines Bieters in der Kaskade für … · Begründungspflicht

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend ein Verfahren zur Durchführung der … · Antrag, der sich auf eine ganze Reihe von Dokumenten bezieht · Verweigerung des Zugangs

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALEX · Nationale Wort- und Bildmarken ALEX · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Rückversicherungsschutz, den ein öffentliches Unternehmen … · Kapitaleinlagen zur Deckung von Verlusten der … · Begriff ‚staatliche Beihilfen‘ · Zurechenbarkeit an den Staat

Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Beurteilungsfehler · Begründungspflicht

Den Milcherzeugern von Italien gewährte Beihilfen · Mit der Rückzahlung der Milchabgabe verbundene … · Mit Bedingungen und Auflagen verbundene Entscheidung · Nichteinhaltung einer Bedingung für die Anerkennung der …

Fluorierte Treibhausgase · Verordnung (EU) Nr. 517/2014 · Inverkehrbringen von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen · Bestimmung eines Referenzwerts

EGFL und ELER · Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Öffentliche Lagerhaltung von Zucker · Erhöhung der mit der Anmietung von Lagerraum verbundenen …

Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit · Begründungspflicht

Restriktive Maßnahmen gegen die Republik Belarus · Zulässigkeit · Klagefrist · Prozesskostenhilfe

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke POLYTETRAFLON · Ältere Gemeinschaftswortmarke TEFLON · Keine ernsthafte Benutzung der älteren Marke · Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Beschlüsse des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) zu … · Art. 119 AEUV und 127 AEUV · Befugnisse der EZB und des Europäischen Systems der … · Geldpolitischer Transmissionsmechanismus

Gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel · Nichtigkeitsklage · Rechtsakt mit Verordnungscharakter, der keine … · Unmittelbare Betroffenheit

Art. 7 Abs. 1, Art. 10 Abs. 1, Art. 121 und 132 Abs. 2 · Rechtsakte zur Durchführung dieser Verordnung · Gültigkeit im Hinblick auf den AEU-Vertrag, die … · Modulation der Direktzahlungen für Inhaber …

Beschluss 2004/258/EG · Tauschvertrag vom 15. Februar 2012 zwischen Griechenland … · Anhänge A und B · Teilweise Verweigerung des Zugangs

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 917/2011 · Gültigkeit -Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 · Art. 2 Abs. 7 Buchst. a · Normalwert

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 917/2011 · Gültigkeit · Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 · Art. 3 Abs. 2, 3, 5 und 6, Art. 17, Art. 20 Abs. 1

Europäischer Markt für Tierfutterphosphate · Beschluss, mit dem ein Verstoß gegen Art. 101 AEUV … · Zuweisung von Absatzquoten, Preisabsprachen, Absprachen … · Rückzug der Klägerinnen aus dem Vergleichsverfahren

Luftverkehr · Entscheidung, mit der der Zusammenschluss für mit dem … · Beurteilung der Auswirkungen des Vorgangs auf den Wettbewerb · Verpflichtungszusagen

Eingetragenes Geschmacksmuster, das eine Duschablaufrinne … · Älteres Geschmacksmuster · Nichtigkeitsgründe · Neuheit

Entscheidung, mit der die Beihilfe vorbehaltlich der … · Privatisierung der Unternehmensgruppe Austrian Airlines · Bestimmung des Beihilfeempfängers · Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Rettung und …

Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Beurteilungsfehler

Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Verteidigungsrechte · Begründungspflicht

Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Klagefrist

Restriktive Maßnahmen gegenüber bestimmten Personen und … · Beschränkung der Einreise in und der Durchreise durch das … · Einfrieren von Geldern · Rechtsgrundlage

Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus … · Beihilfe für Erzeugergruppierungen · Begrenzung der finanziellen Beteiligung der Union · Rechtssicherheit

Einfuhr von Glyphosat mit Ursprung in Taiwan · Antrag eines Zollagenten auf Erlass von Einfuhrabgaben · Art. 239 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 · Billigkeitsklausel

Beschluss der Kommission, einen Vorschlag für eine … · Art. 13 Abs. 2 EUV und 17 EUV · Art. 293 AEUV · Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung

Markt für Paraffinwachse · Markt für Paraffingatsch · Zuwiderhandlung einer zu 100 % von einer Muttergesellschaft … · Vermutung der Ausübung eines bestimmenden Einflusses der …

Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Verteidigungsrechte

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke English pink · Ältere Gemeinschaftswortmarke PINK LADY und ältere … · Begründungspflicht · Sorgfaltspflicht

Ausweitung des auf die Einfuhren von Fahrrädern mit … · Umgehung · Mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit · Art. 13 und 18 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009

Beschluss 2011/346/EU · Fragen zur Gültigkeit · Zulässigkeit · Art. 107 Abs. 1 AEUV

Europäischer Markt für Wasserstoffperoxid und Perborat · Veröffentlichung einer Entscheidung, mit der eine … · Ablehnung eines Antrags auf vertrauliche Behandlung von … · Begründungspflicht

Europäischer Markt für Wasserstoffperoxid und Perborat · Veröffentlichung einer Entscheidung, mit der eine … · Ablehnung eines Antrags auf vertrauliche Behandlung von … · Begründungspflicht