Nationales Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum … · Maßnahme zur Entwicklung des ländlichen Raums · Zahlungen für Tierschutzmaßnahmen · Berechnungsfehler
Europarecht Abgeändert
Urteile zu Art. 310 AEUV
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 310 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
NGEU") erfolglos · Eigenmittelbeschluss 2020 (juris: EUBes 2020/2053) … · Aufnahme von Krediten durch die EU als sonstige Einnahmen … · zudem keine Berührung der Verfassungsidentität
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des … · Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 · Art. 40 · Nationales Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 310 Abs. 6 und Art. 325 AEUV · Eigenmittel · Zölle · Mehrwertsteuer
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Schutz des Haushalts der Union im Fall von Verstößen gegen … · Rechtsgrundlage · Art. 322 Abs. 1 Buchst. a AEUV
Europarecht Klage abgewiesen
Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Schutz des Haushalts der Union im Fall von Verstößen gegen … · Rechtsgrundlage · Art. 322 Abs. 1 Buchst. a AEUV
Europarecht Klage abgewiesen
Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Schutz des Haushalts der Union im Fall von Verstößen gegen … · Rechtsgrundlage · Art. 322 Abs. 1 Buchst. a AEUV
Europarecht Nichtigkeitsklage
Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Schutz des Haushalts der Union im Fall von Verstößen gegen … · Rechtsgrundlage · Art. 322 Abs. 1 Buchst. a AEUV
Europarecht Nichtigkeitsklage
Art. 310 Abs. 6 und Art. 325 AEUV · Eigenmittel · Zölle · Mehrwertsteuer
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Art. 42c des Statuts · Versetzung in Urlaub im dienstlichen Interesse · Gleichbehandlung · Verbot der Diskriminierung wegen des Alters
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 42c des Statuts · Versetzung in den Urlaub im dienstlichen Interesse · Gleichbehandlung · Verbot der Diskriminierung wegen des Alters
Europarecht Aufgehoben
Schadensersatzklage · Antrag auf Feststellung der rechtlichen Inexistenz und der … · Zulässigkeit · Befugnismissbrauch
Europarecht Klage abgewiesen
Entwicklung des ländlichen Raums · Punktuelle finanzielle Berichtigung · Zuschussfähigkeit von Ausgaben für den Kauf von gebrauchten … · Ausnahmeregelung für kleinste, kleine und mittlere …
Europarecht Für nichtig erklärt
Rückzahlung wieder eingezogener Beträge · Entscheidung, die nach Nichtigerklärung der früheren … · Ausgleichszinsen · Verzugszinsen
Europarecht Für nichtig erklärt