Urteile zu Art. 34 AEUV – Seite 8

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

490 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 34 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

490 Entscheidungen

EuG Zweite Kammer Urteil zitiert von 14
Staatliche Beihilfen – Elektrizität

Ausgleich der zusätzlichen Produktionskosten · Gemeinwirtschaftliche Verpflichtung, bestimmte Strommengen … · Mechanismus vorrangiger Inanspruchnahme · Entscheidung, keine Einwände zu erheben

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Soziale Sicherheit – Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

Art. 4 · Sachlicher Geltungsbereich · Abgaben auf Einkünfte aus Vermögen · Allgemeiner Sozialbeitrag

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 2
Freier Warenverkehr – Maßnahmen gleicher Wirkung

Richtlinie 2004/22/EG · Messtechnische Überprüfungen der Messanlagen · Warmwasserzähler, der alle Anforderungen der Richtlinie … · Verbot, einen solchen Zähler ohne vorherige messtechnische …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Mengozzi Schlussanträge zitiert von 1
Freier Warenverkehr – Mengenmäßige Beschränkungen

Maßnahmen gleicher Wirkung · Phytosanitäre Erzeugnisse · Genehmigung für das Inverkehrbringen · Parallelimport

Europarecht
BVerfG Zweiter Senat Beschluss LS zitiert von 15
Weinabgabe nach § 43 WeinG (juris

WeinG 1994) sowie Abgabe für gebietliche Absatzförderung …

Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 4
Zulassung von Kraftfahrzeugen

Art. 34 AEUV und 36 AEUV · Richtlinie 70/311/EWG · Richtlinie 2007/46/EG · Rechtsverkehr in einem Mitgliedstaat

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Fünfte Kammer Urteil
Zulassung von Kraftfahrzeugen

Art. 34 AEUV und 36 AEUV · Richtlinie 70/311/EWG · Richtlinie 2007/46/EG · Rechtsverkehr in einem Mitgliedstaat

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 6
Freier Warenverkehr – Art. 34 AEUV

Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen · Maßnahmen gleicher Wirkung · Vermarktung von Edelmetallgegenständen · Punze

Europarecht
EuGH Generalanwalt N. Jääskinen Schlussanträge
Zulassung von Kraftfahrzeugen

Art. 34 AEUV und 36 AEUV · Richtlinie 70/311/EWG · Richtlinie 2007/46/EG · Rechtsverkehr in einem Mitgliedstaat

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt N. Wahl Schlussanträge zitiert von 1
Niederlassungsfreiheit – Art. 49 AEUV

Gesundheit der Bevölkerung · Nationale Regelung, nach der verschreibungspflichtige …

Europarecht
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Richtlinie 92/12/EWG – Verbrauchsteuern

Tabakwaren, die in einem Mitgliedstaat erworben und in … · Ausschließlich mengenmäßige Beurteilungskriterien · Art. 34 AEUV · Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt M. Wathelet Schlussanträge zitiert von 1
Art. 107 Abs. 1 AEUV

Staatliche Beihilfen · Begriff ‚staatliche Mittel‘ · Begriff ‚Zurechenbarkeit zum Staat‘ · Branchenorganisationen des Agrarsektors

Europarecht