Urteile zu Art. 91u AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 91u AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4 Entscheidungen

EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr … · Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die … · Art. 4 · Zwingendes Recht

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Im Kooperationsrat im Rahmen des Abkommens über verstärkte … · Art. 218 Abs. 9 AEUV · Beschluss zur Festlegung der Standpunkte, die im Namen der … · Übereinkunft, deren Regelungen teilweise der Gemeinsamen …

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Art. 216 Abs. 1 AEUV · Art. 218 Abs. 9 AEUV · Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union in einem … · Revisionsausschuss der Zwischenstaatlichen Organisation für …

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Art. 216 Abs. 1 AEUV · Art. 218 Abs. 9 AEUV · Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union in einem … · Revisionsausschuss der Zwischenstaatlichen Organisation für …

Europarecht Nichtigkeitsklage