Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 269 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
630 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 269 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
630 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Honoraranspruch · Zuständigkeit · Schickschuld · ZPO § 29 · Insolvenz
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche im Zusammenhang mit einem Mietvertrag mit Kaufoption …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche im Zusammenhang mit einem Mietvertrag mit Kaufoption …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Bereitschaftsdienst eines Abschleppfahrers · Sturz im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses auf dem Weg … · Betriebsweg · Wegeunfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Der Kläger begehrt Nachlieferung eines mit einem Dieselmotor ausgestatteten Wohnmobils, hilfsweise …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Voraussetzungen einer Gerichtsstandbestimmung
Zivilrecht
Gerichtsstand für die Rückzahlung des Kaufpreises
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Gefahrübergang bei einer Photovoltaikanlage
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Herausgabe der Arbeitsbekleidung aus Bringschuld des … · Beginn der Ausschlussfrist des § 16 Abs. 1 BBTV erst mit …
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen