BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 06.12.2013 2 BvQ 55/13 zitiert von 4
Abstimmung der SPD-Mitglieder über Koalitionsvertrag …
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 02.12.2013 2 BvR 2419/13
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zitieren Verwaltungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren Verwaltungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 18.11.2013 2 BvR 2457/13
Aussetzung der Zwangsvollstreckung - Gesundheits- bzw …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 11.11.2013 2 BvR 547/13
Verrechnung von Abschlagszahlungen gem § 20 PartG mit …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 29.10.2013 1 BvQ 44/13 zitiert von 10
Pflicht einer Schülerin zur Ortsanwesenheit gem § 7 Abs 4a …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 23.10.2013 2 BvQ 42/13 zitiert von 13
Rückverlegung eine Strafgefangenen in ursprüngliche JVA …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 17.10.2013 2 BvR 1978/13
Durchführung des Erörterungs- und Abstimmungstermins (§ 235 … · 4 InsO iVm 574 ZPO) möglich
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 16.10.2013 2 BvR 736/13
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 11.10.2013 1 BvR 2616/13 zitiert von 65
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 28.09.2013 1 BvQ 42/13 zitiert von 1
eigene Folgenabwägung nur bei voller Kenntnis der …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 24.09.2013 2 BvR 2455/12
Aussetzung der Zwangsvollstreckung - Gesundheits- bzw …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 20.09.2013 1 BvQ 41/13 zitiert von 1
Besitzeinweisung in Wohngrundstück zur Umsetzung des …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 19.09.2013 2 BvE 4/13
Unzulässigkeit des Widerspruchs bei fehlendem …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Ablehnung einstweilige Anordnung 17.09.2013 2 BvE 4/13
Chancengleichheit der Parteien und Neutralität der …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 09.09.2013 1 BvR 2519/13
Vorabentscheidung gem § 32 Abs 5 S 2 BVerfGG
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 09.09.2013 1 BvR 2519/13
Eingang der Verfassungsbeschwerde kurz vor dem …
Verfassungsrecht Ablehnung des Erlasses einer eA
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 30.08.2013 2 BvR 2752/11 zitiert von 1
Vollstreckung einer auf Art 23 EGV 1/2003 gestützten …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 08.08.2013 1 BvR 1314/13 zitiert von 9
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 30.07.2013 1 BvR 2062/13 zitiert von 3
hier: Aufnahme des Betriebs einer privaten Berufsschule vor …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 23.07.2013 2 BvR 1573/13 zitiert von 4
Verfassungsrecht Ablehnung des Erlasses einer eA
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Ablehnung einstweilige Anordnung 23.07.2013 2 BvQ 30/13 zitiert von 5
Grundkonzeption nachträglichen Rechtsschutzes im …
Verfassungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 05.07.2013 1 BvR 1014/13
Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen Vorschriften des …
Verfassungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 27.06.2013 1 BvR 1501/13 zitiert von 1
Neustrukturierung der Hochschulregion Lausitz und …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 19.06.2013 1 BvR 2253/09 zitiert von 16
gem § 66 SchulG HE 2005) - Unzulässigkeit der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren OVG NRW Beschluss 11.06.2013 6 B 566/13 zitiert von 8
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BSG 6. Senat Beschluss 05.06.2013 B 6 KA 4/13 B zitiert von 25
Zulassungsentziehung) wirken nur ex nunc und nicht ex tunc …
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 14.05.2013 2 BvR 547/13
irreparable Nachteile aufgrund erheblicher Einschränkung … · vorrangige Inanspruchnahme fachgerichtlichen …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 01.05.2013 1 BvQ 13/13 zitiert von 1
Offensichtlich kein Anspruch eines freien Journalisten auf …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 18.04.2013 1 BvR 1119/13
Einstweilige Aussetzung der Vollziehung eines überraschend …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 17.04.2013 2 BvQ 17/13 zitiert von 4
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 12.04.2013 1 BvR 990/13
zur Berücksichtigung ausländischer Medien mit besonderem …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 12.04.2013 2 BvR 759/13
Verfassungsrecht Ablehnung des Erlasses einer eA
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 13.02.2013 1 BvQ 2/13 zitiert von 8
Möglichkeit der Inanspruchnahme fachgerichtlichen …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 06.02.2013 1 BvR 2366/12
hier: keine Grundrechtsverletzung durch fachgerichtliche …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 23.01.2013 2 BvR 2392/12
Fehlende einzelfallbezogene Ausführungen des Fachgerichts … · irreparable Nachteile infolge Vollziehung der angegriffenen …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zitieren BVerfG Erster Senat Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 22.01.2013 1 BvR 367/12
Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerde- sowie …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Ablehnung einstweilige Anordnung 16.01.2013 2 BvE 3/12
keine Wiederholung zu besorgen · Möglichkeit eines Verlustes von Wählerstimmen nicht …
Verfassungsrecht Ablehnung des Erlasses einer eA
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 09.01.2013 2 BvR 2805/12 zitiert von 1
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 17.12.2012 1 BvR 2059/12
Überwiegen der mit der Abstammungsfeststellung verbundenen …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 12.12.2012 2 BvQ 54/12
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 28.11.2012 1 BvR 2366/12
Gegenstandswertfestsetzung auf 5000 Euro
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 21.11.2012 2 BvR 1858/12
Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Außervollzugsetzung einer Veränderungssperre · Antragsbefugnis
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 16.10.2012 16 A 591/11 zitiert von 2
Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · Wissenschaftliches Risiko · Verwaltungsverfahren · Streitwertfestsetzung
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
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