Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 90 BVerfGG – Seite 14
Bundesverfassungsgerichtsgesetz
1.653 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.653 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen die nordrhein-westfälische …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ablehnung eines PKH-Antrags mangels Erfolgsaussichten
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Fehlerhaftigkeit der Ausweisung zweier … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen des "Eigentümergebrauchs" iSd § 24 Abs 1 S … · keine unzulässige Ungleichbehandlung gegenüber …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
insb fehlende Darlegung zum Grundsatz der Subsidiarität des … · Darlegungen der ASt bezüglich der geplanten Demonstration …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
CoronaVV BY 2) - Folgenabwägung (Anschluss an BVerfG …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Ermächtigung zu Schutzmaßnahmen (§ 28 IfSG) bzw zum … · Möglichkeit der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Subsidiarität bei ausstehender fachgerichtlicher …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
teils Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
CoronaVV BY 2) - Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
offensichtliche Unzulässigkeit einer noch zu erhebenden … · Hinweis auf Möglichkeit der Auferlegung einer …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen die nordrhein-westfälische …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Verletzung des Selbstbestimmungsrechts der Kirchen … · Rechtsanwendung muss allerdings der Bedeutung des … · insb zu Anforderungen an Sachaufklärung und Beweiswürdigung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsbeschwerde allerdings mangels ausreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Möglichkeit einer negativen Feststellungsklage gem § 43 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Aufgabenverteilung zwischen HNO-Arzt und Anästhesist … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Androhung einer Missbrauchsgebühr wegen wiederholter …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
§ 63e NHG nF <juris: HSchulG ND 2007> idF vom 15.12.2015) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung ua des existenziell bedeutsamen Rechts auf … · Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung … · Freiheitseinschränkung jedoch nicht angemessen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
willkürlich fehlerhafte Anwendung der Zuständigkeitsnormen · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
eA-Antrag auch mangels Darlegung der Zulässigkeit der …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
kein Rechtsschutzbedürfnis für Gegenstandswertfestsetzung · hier: Beschwerdeerhebung vor fachgerichtlicher …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
strafprozessuale Revision) im fachgerichtlichen Verfahren …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rechtsweg iSd § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG umfasst nicht auch … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde ua wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unvollständigkeit der vorgelegten Unterlagen zum …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Androhung einer Missbrauchsgebühr wegen offensichtlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Inanspruchnahme fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes nicht …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Möglichkeit eines bisexuellen Asylsuchenden zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
"Verweigerung der Strafverfolgung durch Entscheidungen des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen