zu den Darlegungsanforderungen bei der Rüge einer solchen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu § 92 BVerfGG – Seite 5
Bundesverfassungsgerichtsgesetz
1.444 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.444 Entscheidungen
ua zur besonderen Eingriffsintensität von … · sowie zum Kriterium einer besonders schweren Straftat gem § … · teilweise Fortgeltungsanordnung unter Maßgaben bis …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Vorrang der Erbenfeststellungsklage auch bei Rüge von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
ua mangelnde Rechtswegerschöpfung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
religiöse Prägung der Dienstleistung weder dargelegt noch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Grenzen der Verweisung auf die Nutzung digitaler … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht
unzureichende Darlegung einer Verletzung des Willkürverbots …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit des Antrags mangels hinreichender Begründung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zu den Darlegungsobliegenheiten des Antragstellers bzgl …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Sicherungsverwahrten bzgl der Gewährung von Therapieangeboten
Freiheitsgrundrecht gebietet lediglich Angebot …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Antragsbegründung · allerdings verfassungsrechtliche Zweifel an angegriffener …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
"Rente mit 63") aufgrund der Ausschlussregelung des § 51 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
SGB 9 2018 · Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland) im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Überschreitung der Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verrechnung von Gutschriften auf im Debet befindliches … · Haftungsbeschränkungen des Erben als Schutz vor einem …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Garantie der Möglichkeit des leiblichen Vaters, auch … · Art 6 Abs 2 S 1 GG steht Anerkennung von mehr als zwei …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Substantiierungsmängel
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Darlegungen zur fachrechtlichen Einordnung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Grundrechtsverletzung nicht hinreichend substantiiert …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
geltend gemachte Grundrechtsverletzungen nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Abmahnung vor Ausspruch eines Hausverbots für Angehörige …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
EUBes 2018/994), insb zur Einführung einer 2%-Sperrklausel …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
mangelnde Darlegung eines schweren Nachteils hinsichtlich …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
hier: zur Berechnung der Nutzungsentschädigung für vom …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mangelnde Darlegungen zum Schadensumfang sowie zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
inzidente Kontrolle der fachgerichtlichen Auslegung des § …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Keine Prozessstandschaft im Verfassungsbeschwerdeverfahren · Verletzung von Grundrechten nicht substantiiert dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit mangels Darlegung eines schweren Nachteils … · zudem Subsidiarität gegenüber einfachrechtlichen …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Geltendmachung einer Gehörsverletzung durch unterbliebene …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Subsidiarität sowie mangelnde Darlegung einer … · allerdings Zweifel an Verfassungsmäßigkeit der zuletzt …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zu den Voraussetzungen einer "Neubewertung der Sachlage" …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen