hier: Verfassungsbeschwerde bzgl PKH-Versagung im … · Fortbestehen des Rechtsschutzbedürfnisses nicht dargelegt · Anordnung der Auslagenerstattung aus Billigkeitsgründen (§ …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu § 93a BVerfGG – Seite 8
Bundesverfassungsgerichtsgesetz
1.829 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93a BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.829 Entscheidungen
hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender … · zudem angegriffene Entscheidungen im Ergebnis wohl nicht zu …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
GwG 2017) sowie der Verordnung zu den nach dem …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Kapazitätsberechnung nach dem konkreten Stellenprinzip gem …
Verfassungsrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen fachgerichtliche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zwar Bedenken hinsichtlich der Gewährung rechtlichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ablehnung eines Antrags auf Beistandszulassung mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Keine Anhaltspunkte für verfassungsrechtliche Bedenken bzgl … · Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Indizierung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Nichtannahme einer offensichtlich unzulässigen Verfassungsbeschwerde (Fristversäumung, mangelhafte …
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr zu Lasten des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verringerung des Einsatzwertes für die subjektive Bedeutung …
Verfassungsrecht
fachgerichtliche Entscheidung über Auslegung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
insb keine Verletzung des Gehörsanspruchs durch … · Verzicht auf mündliche Verhandlung zudem mit Art 6 Abs 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unbegründetheit der Verfassungsbeschwerde aus den Gründen … · Absehen von weiterer Begründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
insb zum Beweismaß bzgl der Feststellung elterlichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Beschwerdebegründung · zu den Substantiierungsanforderungen einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Androhung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Androhen einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Androhung einer Missbrauchsgebühr bei wiederholter …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mangelnde Darlegung einer möglichen Verletzung des … · möglicherweise strengere Anforderungen an den Verzicht auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ablehnung eines Antrags auf Beistandszulassung gem § 22 Abs …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen an die Substantiierung einer Rüge der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
eigene Betroffenheit der beschwerdeführenden Unternehmen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
nachdrückliche Unterstützung der verfassungsfeindlichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine verfassungsrechtliche Bedenken gegen fachgerichtliche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung der Rechtsschutzgleichheit oder des Elternrechts …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr bei wiederholter …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrechtliche Bedenken wg fachgerichtlicher … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wg …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rechtsschutzbedürfnis für Klageverfahren
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen zweijährige … · keine Verletzung des Art 33 Abs 5 GG
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde ua mangels … · Zweifel hinsichtlich Erfüllung verfassungsrechtlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Androhung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht
Ablehnung eines PKH-Antrags mangels Erfolgsaussichten der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen