Internationale und örtliche Zuständigkeit des angerufenen … · Aussetzungsgrund einer negativen Feststellungsklage … · Missbräuchlichkeit einer sog. "Torpedoklage" · Privilegierung eines Nachbaus
Zivilrecht
Urteile zu § 46 DesignG – Seite 2
Designgesetz
59 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
59 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Voraussetzungen und Umfang des Designschutzes für einen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen