"Sportbrille" · abstrakter Hell-/Dunkelkontrast ohne Festlegung auf … · hinreichend bestimmtes Merkmal
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 15 DesignV
1 Entscheidung der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 DesignV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1 Entscheidung