"Kühlergrill für Fahrzeuge" · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 3 DesingG
2 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 DesingG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2 Entscheidungen
zur missbräuchlichen Benutzung eines Hoheitszeichens · Zahlungsmittel · unvollständige Wiedergabe der Münzen · Einbettung in einen metallischen Ring
Marken- und Patentrecht Aufgehoben