Urteile zu § 175 EG – Seite 3

118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 175 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

118 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge zitiert von 1

Zuordnung des Zwecks einer Abfallverbringung (Verwertung … · Verbrennung von Abfällen · R 1 des Anhangs II B der Richtlinie 75/442/EWG · Hauptverwendung als Brennstoff oder andere Mittel der …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt Alber Schlussanträge zitiert von 1

Rückforderung · Rechtsgrundlage · Vertrauensschutz · Rechtssicherheit

Europarecht
EuGH Urteil

Verordnung (EWG) Nr. 259/93 über die Verbringung von … · Voraussetzungen für Verbote oder Beschränkungen der Ausfuhr … · Nationale Regelung, die die Pflicht vorsieht, die Abfälle …

Europarecht
EuGH Sechste Kammer Urteil

Gefährdete Arten · Anwendung des Washingtoner Übereinkommens in der …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Geelhoed Schlussanträge zitiert von 1

Gewässerschutz · Nitrate

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt Léger Schlussanträge zitiert von 1

Verordnung (EWG) Nr. 259/93 über die Verbringung von … · Voraussetzungen für Verbote oder Beschränkungen der Ausfuhr … · Nationale Regelung, die die Pflicht vorsieht, die Abfälle …

Europarecht
EuGH Generalanwältin Stix-Hackl Schlussanträge zitiert von 1

Gefährdete Arten · Anwendung des Washingtoner Übereinkommens in der …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Léger Schlussanträge zitiert von 1

Beschluss des Rates über den Abschluss des Übereinkommens … · Artikel 130s Absätze 1 und 2 EG-Vertrag (nach Änderung … · Begriff 'Bewirtschaftung der Wasserressourcen'

Europarecht
EuGH Generalanwalt Mischo Schlussanträge zitiert von 1

Genetisch veränderte Organismen · Entscheidung 97/98/EG · Maissaatgut

Europarecht
EuGH Sechste Kammer Urteil

Begriff 'Behörden' · Ausschluß der Gerichte, Strafverfolgungs- und … · Auszugsweise Übermittlung von Informationen · Ausschluß des Anspruchs auf Informationen während der Dauer …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats