Pflicht für Stromerzeuger und -einführer, entweder eine … · Nachweis für eine solche Einspeisung, für den die Vorlage … · Anerkennung von in einem Drittstaat ausgestellten … · Richtlinie 2001/77/EG
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Urteile zu § 176 EG
33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 176 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
Freier Warenverkehr · Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßige Ein- oder … · Verkehr · Richtlinien 96/62/EG und 1999/30/EG
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der … · Richtlinie 79/409/EWG · Erhaltung der wildlebenden Vogelarten · Besondere Schutzgebiete, die zum europäischen ökologischen …
Europarecht
Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der … · Richtlinie 79/409/EWG · Erhaltung der wildlebenden Vogelarten · Besondere Schutzgebiete, die zum europäischen ökologischen …
Europarecht
Freier Warenverkehr · Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßige Ein- oder … · Verkehr · Richtlinien 96/62/EG und 1999/30/EG
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen in der … · Definitionen · Begriffe ‚Wald‘ und ‚andere Holzflächen‘ · Geltungsbereich
Europarecht
Stockholmer Übereinkommen über persistente organische … · Einseitiger Vorschlag eines Mitgliedstaats, einen Stoff in …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Umwelthaftung · Zeitliche Anwendbarkeit · Verschmutzung, die vor Ablauf der Frist für die Umsetzung … · Nationale Regelung, mit der die Kosten für die Beseitigung …
Europarecht
Umwelthaftung · Zeitliche Anwendbarkeit · Umweltverschmutzung, die vor Ablauf der Frist für die … · Sanierungsmaßnahmen
Europarecht
System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Antrag auf Nichtigerklärung · Keine unmittelbare und individuelle Betroffenheit · Antrag auf Schadensersatz
Europarecht Klage abgewiesen
Umwelthaftung · Zeitliche Anwendbarkeit · Verschmutzung, die vor Ablauf der Frist für die Umsetzung … · Nationale Regelung, mit der die Kosten für die Beseitigung …
Europarecht
Verbringung von Abfällen · Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 133 EG und Art. 175 Abs. 1 EG
Europarecht Klage abgewiesen
Verbringung von Abfällen · Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 133 EG und Art. 175 Abs. 1 EG
Europarecht Nichtigkeitsklage
Verordnung (EG) Nr. 338/97 · Schutz von wildlebenden Tier- und Pflanzenarten · Verbot der Haltung von Säugetieren bestimmter, in dieser … · Zulässige Haltung in anderen Mitgliedstaaten
Europarecht
Verbrennung von Abfällen · Einstufung einer Anlage zur Erzeugung von Wärme und … · Begriffe ‚Verbrennungsanlage‘ und ‚Mitverbrennungsanlage
Europarecht
System für den Handel mit Zertifikaten für … · Nationaler Zuteilungsplan Deutschlands für … · Maßnahmen zur nachträglichen Anpassung der Zahl der für … · Ablehnende Entscheidung der Kommission
Europarecht Für nichtig erklärt
Nationaler Zuteilungsplan Deutschlands für … · Staatliche Beihilfen · Rechtsschutzinteresse · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Teil XII · Schutz und Bewahrung der Meeresumwelt · In diesem Übereinkommen vorgesehenes System zur Beilegung … · Von Irland im Rahmen dieses Systems gegen das Vereinigte …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Freier Warenverkehr · Artikel 1 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 881/92 · Artikel 1und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3118/93 · Verkehr
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Freier Warenverkehr · Artikel 1 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 881/92 · Artikel 1und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3118/93 · Verkehr
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Rahmenbeschluss 2003/80/JI · Umweltschutz · Strafrechtliche Sanktionen · Zuständigkeit der Gemeinschaft
Europarecht Nichtigkeitsklage
Richtlinie 1999/31 · Nationale Regelung, die strengere Normen vorsieht · Vereinbarkeit
Europarecht
Richtlinie 1999/31 · Nationale Regelung, die strengere Normen vorsieht · Vereinbarkeit
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 über die Verbringung von … · Zur Verwertung bestimmte Abfälle · Einwände · Zuständigkeit der Behörde am Versandort
Europarecht
Begriff "Abfälle" · Wieder verwendbare Produktions- oder Verbrauchsrückstände · Eisenschrott
Europarecht
Europäischer Abfallkatalog · Richtlinie 91/689/EWG · Verzeichnis gefährlicher Abfälle
Europarecht Klage abgewiesen
Gefährdete Arten · Anwendung des Washingtoner Übereinkommens in der …
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 über die Verbringung von … · Voraussetzungen für Verbote oder Beschränkungen der Ausfuhr … · Nationale Regelung, die die Pflicht vorsieht, die Abfälle …
Europarecht
Gefährdete Arten · Anwendung des Washingtoner Übereinkommens in der …
Europarecht
Richtlinie 91/689/EWG · Entscheidung 94/904/EG · Verstärkte Schutzmaßnahmen
Europarecht
Genetisch veränderte Organismen · Entscheidung 97/98/EG · Maissaatgut
Europarecht
Richtlinie 75/442/EWG · Verordnung (EWG) Nr. 259/93 · Besonderes oder ausschließliches Recht für die Einsammlung … · Umweltschutz
Europarecht
Richtlinie 91/689/EWG · Entscheidung 94/904/EG · Verstärkte Schutzmaßnahmen
Europarecht