Nichtumsetzung der Richtlinie 96/61/EG
Europarecht
Urteile zu § 226 EG – Seite 20
1.298 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 226 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.298 Entscheidungen
Entscheidung 94/3/EG · Europäischer Abfallkatalog
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Entgeltliche Forschungstätigkeit der staatlichen Hochschulen · Befreiung
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Europarecht
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Kommunale Abwässer der Stadt Mailand · Einleitung in ein empfindliches Gebiet · Maßgebliches Wassereinzugsgebiet
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nationale Berichte über die Durchführung · Unterbliebene Übermittlung an die Kommission
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Beschluss 94/90/EGKS, EG, Euratom der Kommission · Vertragsverletzungsverfahren · Aufforderung zur Äußerung · Mit Gründen versehene Stellungnahme
Europarecht Klage abgewiesen
Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nichtumsetzung der Richtlinien 97/41/EG, 98/51/EG und …
Europarecht
Nichtumsetzung der Richtlinie 98/51/EG
Europarecht
Beitrag neuer Wirtschaftsteilnehmer
Europarecht
Unterschiedliche Behandlung von Personen, die dem Codice … · Verhältnismäßigkeit
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nationale Regelung über die Angaben, die auf der Verpackung … · Natürlicher oder künstlicher Ursprung der Parfümessenzen …
Europarecht
Aufrechterhaltung der Möglichkeit für Ärzte im Sinne des …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Frist für die Prüfung eines Antrags auf Aufnahme eines … · Verpflichtung, für den Fall einer Ablehnung Rechtsmittel …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Zigarettenmarkt in Italien · Vertriebsvertrag · Missbräuchliche Klauseln
Europarecht Klage abgewiesen
Einfuhr von Waren, die aus Drittländern stammen und für San …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Unangemessene Anwendung der Richtlinie 76/160/EWG
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nationale Regelung, die es einem Arbeitgeber gestattet, von …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Aufforderung zur Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger … · Verpflichtungen der Mitgliedstaaten · Vertragsverletzung · Einleitung eines Verfahrens, nachdem alle Wirkungen der …
Europarecht Für nichtig erklärt
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Obligatorische Haltung von Sicherheitsvorräten an …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Abgabe zu Lasten der Reisenden, die an oder von Bord eines … · Abgabe, die nicht von Reisenden erhoben wird, die zwischen …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Unvollständige Umsetzung der Richtlinie 97/11/EG
Europarecht
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nationale Rechtsvorschriften über die … · Ausschluss von Unternehmen, die nicht an einem Tarifvertrag … · Verhältnism
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Erstattung des Mehrwertsteuerüberschusses durch die … · Steuerpflichtige mit Steuerguthaben
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nicht ordnungsgemäße Umsetzung
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Unvollständige Umsetzung
Europarecht
Markt für Telekommunikationsdienste · Mobile Kommunikation und Personal Communications
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Sprachtelefonie · Rückrufdienste · Portugal Telecom
Europarecht
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Richtlinie 97/65/EG
Europarecht
Richtlinie 97/59/EG
Europarecht
Anwendung von Normen für die Übertragung von Fernsehsignalen
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nichtumsetzung
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Befugnis der Kommission, bei der Festsetzung der …
Europarecht Rechtsmittel
Freier Kapitalverkehr · Tätigkeit der Zeitarbeitsvermittlung
Europarecht
Nichtumsetzung der Richtlinie 95/46/EG
Europarecht
Besteuerungsgrundlage
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Europarecht
Richtlinien 75/442/EWG und 91/689/EWG
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Harmonisierung der Bedingungen für den Erwerb … · Nichtumsetzung innerhalb der vorgeschriebenen Frist
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nichtumsetzung der Richtlinie 98/51/EG
Europarecht
Mittel, um der Verwendung solcher Klauseln ein Ende zu …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Richtlinien 75/442/EWG, 91/689/EWG und 94/62/EG · Abfallbewirtschaftungspläne
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats