Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Markt für das Herz-Kreislauf-Medikament Perindopril … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen die Art. 101 … · Grundsatz der Unparteilichkeit
Europarecht Für nichtig erklärt
Urteile zu § 36 EG
37 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 36 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
37 Entscheidungen
Europarecht
Richtlinie 90/425/EWG · Vorläufige nationale Regelung zum Schutz vor der … · Anwendung dieser Regelung vor Inkrafttreten der ein solches … · Anwendung dieser Regelung auf zwei Produkte, für die eine …
Europarecht
Ziff. 4.2.5 · Markt für Malz · Keine normalen Absatzmöglichkeiten · Beihilfemaßnahme, die für mit dem Gemeinsamen Markt …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Vitamine und Mineralstoffe, die bei der Herstellung von … · Höchstmengen · Harmonisierung auf Unionsebene · Fehlen
Europarecht
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 · Art. 5 und Anhang IV · Mindestanforderungen für einen guten landwirtschaftlichen … · Instandhaltung von Wegen, an denen öffentliche Wegerechte …
Europarecht
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 · Art. 5 und Anhang IV · Mindestanforderungen für einen guten landwirtschaftlichen … · Instandhaltung von Wegen, an denen öffentliche Wegerechte …
Europarecht
Rindfleisch · Aussetzung der Einfuhren · Von den Berufsverbänden festgesetzte Mindestpreise … · Unternehmensvereinigungen
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 · Neuseeländische Butter · Einfuhrlizenzverfahren · Bescheinigung Inward Monitoring Arrangement (IMA 1
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 804/68 · Nationale Regelung, wonach die Molkereibetriebe nach der … · Unvereinbarkeit
Europarecht
Zinsverbilligung von Darlehen zugunsten … · Artikel 92 Absätze 2 Buchstabe b und 3 Buchstaben a und c … · Zulässigkeit · Rechtsgrundlage
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 804/68 · Nationale Regelung, wonach die Molkereibetriebe nach der … · Unvereinbarkeit
Europarecht
Gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse · Entscheidung der Kommission, mit der eine Beihilfe für den …
Europarecht Klage abgewiesen
Beschränkungen · Öffentliche Ordnung · Menschenwürde · Schutz der in der nationalen Verfassung verankerten …
Europarecht
Gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse · Entscheidung der Kommission, mit der eine Beihilfe für den …
Europarecht
Beihilfe, die dazu bestimmt ist, die Rückzahlung von … · Entscheidung des Rates, mit der eine derartige Beihilfe für … · Rechtswidrigkeit · Artikel 88 Absatz 2 Unterabsatz 3 EG
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 804/68 · Gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse · Richtpreis für Milch · Verordnung Nr. 26
Europarecht
Neuzuteilung oder Übertragung von Quoten · Auslegung der Verordnungen des Rates (EWG) Nr. 1785/81 … · Entscheidung der zuständigen Stellen eines Mitgliedstaats … · Öffentliche Versteigerung
Europarecht
Obst und Gemüse · Berechnung des Zollwerts
Europarecht
Wein · Maßnahmen zur Umstellung von Rebflächen in der Charente
Europarecht Klage abgewiesen
Beihilfen, die in Form von Zinsverbilligungen für Kredite … · Artikel 87 Absätze 1 und 3 Buchstaben a und c EG · Mitteilung 96/C 44/02 betreffend kurzfristige Kredite in … · Beihilfen in geringer Höhe
Europarecht Klage abgewiesen
Rückforderung · Rechtsgrundlage · Vertrauensschutz · Rechtssicherheit
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 804/68 · Gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse · Richtpreis für Milch · Verordnung Nr. 26
Europarecht
Wein · Maßnahmen zur Umstellung von Rebflächen in der Charente
Europarecht Nichtigkeitsklage
Zucker · Beihilfe gemäß einer von der Kommission genehmigten … · Beitrag eines Mitgliedstaats zur Finanzierung eines für die … · Beihilfe zur Berufsausbildung
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rückforderung · Rechtsgrundlage · Vertrauensschutz · Rechtssicherheit
Europarecht
Beihilfen, die in Form von Zinsverbilligungen für Kredite … · Artikel 87 Absätze 1 und 3 Buchstaben a und c EG · Mitteilung 96/C 44/02 betreffend kurzfristige Kredite in … · Beihilfen in geringer Höhe
Europarecht
Zucker · Beihilfe gemäß einer von der Kommission genehmigten … · Beitrag eines Mitgliedstaats zur Finanzierung eines für die … · Beihilfe zur Berufsausbildung
Europarecht Rechtsmittel
Richtlinien für die Berufsausübung · Verbot der vergleichenden Werbung · Angebot von Dienstleistungen
Europarecht Für nichtig erklärt
Europarecht
Gewährung nach Maßgabedes durchschnittlichen … · Gültigkeit im Hinblick auf Artikel 40 Absatz 3 EG-Vertrag …
Europarecht
Vereinbarkeit einer Gebühr, die bei Lieferanten erhoben … · Vereinbarkeit einer ausschließlichen Bezugsverpflichtung … · Diskriminierung · Auswirkung auf den Handel zwischen Mitgliedstaaten
Europarecht Rechtsmittel
Vereinbarkeit einer Gebühr, die bei externen Lieferanten … · Begründung
Europarecht Rechtsmittel
Gerichtlicher Rechtsschutz der Beschwerdeführer · Zucker · Beihilfe, die in Durchführung einer von der Kommission … · Staatliche Beihilfe zur Berufsausbildung
Europarecht Klage abgewiesen