zur Schutzfähigkeit · Eigentümlichkeit des Designs · Antragstellerin trägt Kosten des Beschwerdeverfahrens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 6 GeschmMV
6 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 GeschmMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6 Entscheidungen
zu den Anforderungen an den Anmeldetag · Möglichkeit der Einreichung der Design-Darstellungen auf … · Rücksendung des mit der Anmeldung eingereichten USB-Sticks … · Inhalt der Anmeldung lässt sich nicht mehr ermitteln
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erfordernis der Eignung zur Bekanntgabe des Musters
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Nichterkennbarkeit der ein- oder zweiteiligen Ausgestaltung … · Verletzungsprüfung bei graphischer Gestaltung des Musters …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen