Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 10
Grundgesetz
9.558 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.558 Entscheidungen
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung sowie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Konkretisierung der bisherigen Maßstäbe des religiösen … · hier: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …
Sozialrecht
AfD) durch das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen und …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Duldung nach § 60b Abs 1 AufenthG 2004 · sonstige Leistungen · Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine schlüssige Darlegung einer Verletzung des Rechts auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Fortwirkung des Arbeitnehmerstatus · unfreiwillige Arbeitslosigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Feststellung der rechtlichen und tatsächlichen … · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht
Fortentwicklung der Rspr) - Prekaritätsschwelle statt … · Fortentwicklung der Rspr) - Frist zur Neuregelung bis …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Grundsicherung · Einstweiliger Rechtsschutz · SGB XII · Erwerbsminderungsrente · Unterkunftskosten
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erkennbarkeit des Betroffenen bei Bericht über Verfehlungen …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Doppelmord im Ausland
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen