Steuerrecht
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 157
Grundgesetz
36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.090 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Der Antragsteller wendet sich gegen Verordnungsbestimmungen, mit denen der Zugang zu Einrichtungen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Befahren des Seitenstreifens auf Bundesautobahnen für sog. …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zudem Verletzung des Willkürverbots durch nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Betriebsweg · kein Wegeunfall · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz
Sozialrecht Aufgehoben
berufsgenossenschaftliches Ausgleichsverfahren · Heranziehung zum Lastenausgleich und zur Lastenverteilung · gemeinnützige Körperschaft mit Unterhaltung eines … · steuerakzessorisches Regelungskonzept
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Privilegierung von Gewinneinkünften nicht gerechtfertigt · auf Veranlagungsjahr 2007 rückwirkende Neuregelung bis …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
OP-Team
Arbeitsrecht Abgeändert
Corona-Virus · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Elternbeitrag · Geschwisterregelung · Kinderbildungsgesetz · Satzungsrecht · Beitragsfreiheit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Höchstbetrag · betriebsverfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Aufgehoben