Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Urteile zu Art. 59 GG
Grundgesetz
356 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 59 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
356 Entscheidungen
Kindersitz
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Treaty Override durch § 50d Abs. 9 Satz 4 EStG …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsmäßigkeit des Treaty Override in § 50d Abs. 9 …
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Fortentwicklung der Rspr) - Prekaritätsschwelle statt … · Fortentwicklung der Rspr) - Frist zur Neuregelung bis …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Unzulässigkeit ua mangels hinreichender Darlegungen zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zu den Voraussetzungen einer extraterritorialen … · Schutzpflicht auch bzgl Gefährdungen durch andere Staaten … · allerdings hinreichender Bezug zu deutscher Staatsgewalt …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bedarf für Interimslösung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Lärmschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zum Begriff der "Seefahrtzeit"
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Einschätzung der militärischen Situation in der Ukraine und …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung · Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen … · Kindererziehung im Bundesgebiet · tatsächlicher Aufenthalt
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Schneidmaschine
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
geltend gemachte Grundrechtsverletzungen nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Überprüfung der materiellen Richtigkeit des Schiedsspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Besteuerung international tätiger Freiberufler-Personengesellschaften nach dem DBA-USA 1989/2008
Steuerrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen