Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Urteile zu § 52 GMV
12 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 52 GMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Nichtigkeitsverfahren · „ultrafilter international (Wortmarke)“ · Eintragungszeitpunkt · abgeschlossenes europäisches Nichtigkeitsverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anmeldungszweck der Monopolisierung einer dekorativen … · bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
"KRYSTALLPALAST VARIETÉ (Wort-Bild-Marke)" · an das BPatG zurückverwiesene Sache · Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgrund von … · schutzwürdiger Besitzstand des Vorbenutzers
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"LIMES LOGISTIK" · keine bösgläubige Markenanmeldung · typische Gründungsaktivitäten können keinen schutzwürdigen … · bösgläubiges Handeln ist nicht feststellbar
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen