Urteile zu § 1 MarkenG

Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …

Umfang der Auskunftspflichten über die Herkunft und den … · Auskunftspflicht hinsichtlich der Anzahl der Klicks auf … · Anspruch auf Auskunft über den vom Besteller für eine …

zur Eintragungsfähigkeit des Namens einer realen bekannten … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Eintragungsfähigkeit von Namen natürlicher Personen · Unterscheidungskraft

Richtlinie 2008/95/EG · Art. 2 und Art. 3 Abs. 1 Buchst. b · Ablehnung der Eintragung oder Ungültigkeit · Konkrete Beurteilung der Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnenden Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

keine Betriebsaufgabe wegen des Todes eines Freiberuflers · keine Berücksichtigung nicht aktivierbarer Patente im … · Bewertung im Privatvermögen befindlicher Patente · Abnutzbarkeit von Warenzeichen/Marken

Anmeldetag steht nicht fest und Unklarheiten über das …