Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 124 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
176 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
176 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Inlandsvertreter IV" · Pflicht zur Bestellung · Benachrichtigung durch DPMA · zur Frage, ob die formlose ins Ausland versandte Mitteilung …
Marken- und Patentrecht
Markenbeschwerdeverfahren – "BANK FININVEST (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/FININVEST (Unionswortmarke)"
zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbar klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · zur branchenüblichen Bezeichnungsgewohnheit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Beendigung des Mandatsverhältnisses einer … · Wirkungen · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Nespresso-Kaffeekapsel (dreidimensionale Marke)" · zum Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG · notwendige Verpackungsformen sind in gleicher Weise wie … · Gleichsetzen der Verpackung mit der Form der Ware
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Gegenstandslosigkeit der Beschwerde aus der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
gesteigerte Kennzeichnungskraft bei Präsenz der Marke in …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den … · zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen … · keine Verwechslungsgefahr · kein Nachweis des Bestehens des geltend gemachten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Prägung durch einen Markenbestandteil
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen