Urteile zu § 124 MarkenG – Seite 3

Markengesetz

176 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

176 Entscheidungen

BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 10
Einwilligungsverlangen für eine Markenschutzentziehung

Rechtserhaltende Benutzung einer Streitmarke im Inland bei … · Löschung der Registereintragung für einen umfassenderen …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "M (Wort-Bild-Marke)/M MENCK YOUR SUCCESS

BASED ON MENCK (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" · Widerspruch aus IR–Marke, deren Schutzumfang sich nicht auf … · unzulässiger Widerspruch · keine Auslegung, dass Grundlage des Widerspruchs eine …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "DESPERADO/DESPERADOS (IR-Marke)"

rechtserhaltende Benutzung · keine Warenähnlichkeit zwischen "Bier" und Snackartikeln · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Blau (Pantone 296C)"

international registrierte abstrakte Farbmarke · zur Markenfähigkeit · keine beschreibende Angabe · herkunftshinweisende farbliche Produktgestaltung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Thule/THULE (IR-Marke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat EuGH-Vorlage LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Apple Store (IR-Marke, dreidimensionale Marke)"

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Markenfähigkeit einer Abbildung eines Ladenlokals für … · zur Gleichstellung der Verkörperung einer Dienstleistung … · zu den Anforderungen an deren grafische Darstellbarkeit

Marken- und Patentrecht
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „WOODMIX“

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SpeakUp"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben