Urteile zu § 158 MarkenG – Seite 6

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · eine evtl. Bekanntheit der Widerspruchsmarke für …

zum Nachweis prioritätsälterer Schutzrechte des … · unklar formulierter Widerspruch

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr · hohe klangliche Markenähnlichkeit

Umfang und Voraussetzungen des Schutzhindernisses …

Umfang und Voraussetzungen des Schutzhindernisses …

„Крмелёвскaя (Wort-Bildmarke)“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zum Bekanntheitsschutz · teilweise Ausnutzung der Unterscheidungskraft und der … · Markenähnlichkeit · gedankliche Verknüpfung

„Купеческaя (Wort-Bildmarke)“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke … · zur Kennzeichnungskraft · nur die Benutzung eines Kennzeichens über längere Zeit und …

Kennzeichnungskraft · klangliche hochgradige Zeichenähnlichkeit · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

zur Kennzeichnungskraft · soweit Dienstleistungen wie "Finanz- oder Immobilienwesen" … · zur Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

"ALPHA PLUS PROFILE" · zur Feststellungslast für das Vorliegen eines absoluten … · keine bösgläubige Markenanmeldung

„Πocoльскaя (Wort-Bildmarke)“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"VORHER NACHHAIR" · fehlende Unterscheidungskraft

Einrede mangelnder Benutzung · zum Beginn der Benutzungsschonfrist einer IR-Marke · fehlende hinreichende Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden

zur Zustellung im Ausland · zur öffentlichen Zustellung · zur Zustellung im Verfahren vor dem DPMA · keine wirksame Zustellung der Mitteilung nach § 53 Abs. 2 …

zum Unternehmenskennzeichen · keine Prüfung der Wirksamkeit der Kaufverträge, mit denen … · Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte · zur Branchennähe

Warenidentität und -ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr · überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Prägung des Gesamteindrucks der jüngeren Marke durch …

Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

"WEINSTEIN" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine übliche Bezeichnung

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Kennzeichnungskraft · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

"Kirmeskind" · Freihaltungsbedürfnis · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr · ansonsten fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit …

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende hinreichende Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung der Beschwerde des Widersprechenden

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur alleinigen Benutzung in Großbritannien · Benutzung unter Beifügung eines grafischen Symbols · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke

„PLOMBIR“ · Unbegründetheit der Verspätungsrüge · Freihaltungsbedürfnis

"Black Friday" · zur Zulässigkeit eines Löschungsantrags · Erfordernis der Angabe eines konkreten absoluten … · Schlagwort für eine Rabattaktion

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …

Einschränkung ovn Oberbegriffen im … · Prüfung der Zeichenähnlichkeit bei Verwechslungsgefahr · Begünstigung schwacher Marken - INJEKT/INJEX

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr

"Plombir Sovjetskij (Bildzeichen in kyrillischer Schrift)" · teilweises Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

"Plombir Sovjetskij" · teilweises Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Beschwer des Beschwerdeführers · zum Rechtsschutzbedürfnis · die Vorschriften des OlympSchG weisen einen anderen Inhalt … · der Beschwerde steht nicht die Rechtskraft eines …

zum Schutzumfang von Einzelhandelsdienstleistungsmarken · zur spezifischen Tätigkeit des Einzelhändlers · Verkauf von Eigenware ist keine Dienstleistung im Sinne der …

Design als Werk i.S.d. § 5 Abs. 3 MarkenG · zu T-Shirts mit einer auf der Vorderseite abgebildeten … · Zeichenidentität · fehlende Werknähe

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr