Urteile zu § 158 MarkenG – Seite 5

klangliche Verwechslungsgefahr bei identischen und … · keine Verwechslungsgefahr bei geringer Waren- und …

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr · Warenidentität · Übereinstimmungen im Klangbild · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

zur Einrede mangelnder Benutzung · keine Anwendung der "erweiterten Minimallösung" in … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Firmenzeichen · Bekanntheitsschutz · Übernahme der Widerspruchsmarke in charakteristischer … · gedankliche Verknüpfung

Firmenzeichen · Bekanntheitsschutz · Übernahme der Widerspruchsmarke in Kombinationszeichen · gedankliche Verknüpfung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · durchschnittliche Kennzeichnungskraft im maßgeblichen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

„Queen`s Nails“ · Teillöschung- keine Unterscheidungskraft

„Obandln (Wort-Bildmarke)“ · Löschung · keine Unterscheidungskraft

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren · teilweise identische Waren und Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, (schrift-)bildliche und begriffliche …

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Einrede mangelnder Benutzung · Benutzungsschonfrist · außerkennzeichenrechtliche und vertragliche Ansprüche sind … · zur Kennzeichnungskraft

zum Schutzumfang von Marken, die nur aufgrund ihrer … · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zur Unterscheidungskraft der geschäftlichen Bezeichnung

zur Zulässigkeit der Widersprüche · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr …

zur Zulässigkeit der Widersprüche · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr …

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

"Тёщина (Bildzeichen)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"Особая (Bildzeichen)" · Freihaltungsbedürfnis

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · teilweise identische Waren, teilweise Warenähnlichkeit · keine klangliche, bildliche und begriffliche …

Warenähnlichkeit · begriffliche Verwechslungsgefahr

Feststellung der Nichtbenutzung einer Marke innerhalb eines … · maßgeblicher Zeitpunkt bei der Klage vorausgegangenem … · Darlegungs- und Beweislast - STELLA

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

„CreamCreator“ · Teillöschung– keine Unterscheidungskraft für einen Teil der … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für einen …

„Bildmarke (Herz mit gefiederten Flügeln)“ · keine Bösgläubigkeit des Antragsgegners im Anmeldezeitpunkt

Einrede mangelnder Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Schutz für olympische Bezeichnungen nach dem Markengesetz · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung - RETROLYMPICS

„Лaкoмкa (Wort-Bildmarke)“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

unzulässige Nichtbenutzungseinrede · teilweise identische Waren und Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, bildliche und begriffliche …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise identische Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen … · keine Verwechslungsgefahr für alle weiteren Waren und …

zur Zeichenähnlichkeit · zum Unterlassungsanspruch · bundesweite Benutzung der Unternehmenskennzeichen · Branchenähnlichkeit

teilweise Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

"BUX BURGER" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · neuer Löschungsgrund der bösgläubigen Anmeldung dar, der …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Benutzung „COPY-TOP“ nicht glaubhaft gemacht · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

"selen (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr

"Hassia" · bösgläubige Markenanmeldung

Auslegung · keine Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft