Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 16

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "A-ÖFFNER"

Freihaltebedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 22
Markenbeschwerdeverfahren – "modulmaster"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · Würdigung aller beanspruchten Waren und/oder … · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sinologicum"

Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis · zur Einschränkung des Waren- und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Stadtwerke Bremen"

erneute Entscheidung in der Sache nach Zurückverweisung … · Beachtung der Rechtsauffassung des BGH · kein Hoheitszeichen · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "ILM Internationale Lederwarenmesse"

zu den Kennzeichnungsgewohnheiten in der Messebranche · Buchstabenfolge "ILM" ist im Verhältnis zur nachfolgenden … · Akronym nimmt beschreibenden Charakter an · Schutzunfähigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – „Cream"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „TOPMESH"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "pioneered by"

zur Frage der Unterscheidungskraft von unvollständigen … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen