Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 17

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "ROOM4U"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "ROOM4YOU"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Der Limo"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "GRAND"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 10
Markenbeschwerdeverfahren – "Schwaben Bräu"

keine Unterscheidungskraft · zu den Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem Biermarkt · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Hopper"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "#darferdas?"

keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ONU"

Bezeichnung einer internationalen zwischenstattlichen … · unzutreffender Eindruck einer Verbindung · keine Eintragungsfähigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Machu Picchu"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
(Markenbeschwerdeverfahren – "AUMA"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sic Bo"

teils keine Unterscheidungskraft · teils Eintragungsfähigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AUERBACH"

geographische Sachangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bierkugel"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben