Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 24

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "vita"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"stadtwerke hamburg (Wort-Bild-Marke)" · Täuschungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Schwalm"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 44
Markenbeschwerdeverfahren – "CAMOMILLA"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "cloudable"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "iDiner"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "TapePlus"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Blau (Pantone 296C)"

international registrierte abstrakte Farbmarke · zur Markenfähigkeit · keine beschreibende Angabe · herkunftshinweisende farbliche Produktgestaltung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "EXTRACOM"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – " Lawyering "

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen