Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 25

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "KOPENHAGEN"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "AUTHENTICO"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "BOWL"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "OXFORD"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "UNICUM"

kein Freihaltungsbedürfnis Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – „Richard Wagner

Barren“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – „Gustav Mahler

Röslein“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – „Gustav Mahler

Röschen“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Best Body"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Südsee-Camp"

keine Unterscheidungskraft · im Beschwerdeverfahren glaubhaft gemachte … · partielle Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung der … · Vermeidung eines Instanzenverlustes

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Whyte River"

keine geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "balanceplaner"

Zurückverweisung an das DPMA wegen Verstoßes gegen das … · zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis · Ausnahmevermerke · Rechtsunsicherheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "THE AUTOMOTIVE STAR"

Sachaussage · kein betrieblicher Herkunftshinweis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "edatasystems"

keine Unterscheidungskraft · langjährige Benutzung des Zeichenelements "edata" · kein Vortrag zur Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "myJobs"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "CADSTAR"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen