Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 26

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"rapsgelb (Farbmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · Auswirkungen von Zweifeln an der Eignung eines Gutachtens … · demoskopische Befragung betreffend die Verkehrsmeinung zu …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Fashion Tower"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Solarfresh"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Turm-Haus"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 26
Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren

Prüfung des Wegfalls des absoluten Schutzhindernisses … · Berücksichtigung einer Fehlertoleranz bei einem … · Bedeutung einer zwischenzeitlich beschränkten Benutzung der …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "VRN"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "St. Petersburger Nationalballett"

die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im … · Täuschungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 31
Markenbeschwerdeverfahren – "klugeshandeln"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Dufte Laune"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "e-Scooter"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"gelb (HKS 5) [abstrakte Farbmarke]" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "DuoRendite"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "CleanApp"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen