Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 27

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "HOTEL.PROFI"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung"

zur Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung einer Stiftung mit … · bekannte Dichterin, deren Werke zum deutschen Kulturerbe … · fehlende Eintragungsfähigkeit für Waren oder …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PORTOFINO"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 19
Markenbeschwerdeverfahren – "Macchiato"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat EuGH-Vorlage zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"abstrakte Farbmarke (ROT)" · Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Verkehrsdurchsetzung · maßgeblicher Zeitpunkt

Marken- und Patentrecht
BPatG 33. Senat EuGH-Vorlage LS zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Sparkassen-Rot (abstrakte [konturlose] Farbmarke)" · Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Unterscheidungskraft infolge Benutzung · Verbraucherbefragung

Marken- und Patentrecht
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gute Laune Drops (Wort-Bild-Marke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags: zum Anfangsdatum der … · Abstellung auf das Eintragungsdatum der konkret … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben