Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 28

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Sommerweißer"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "VANTAGE"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "NEO"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "IPERFUMER"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – "Mein Windpark"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SpeakUp"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Volksbank Ostallgäu"

Gattungsangabe · geografischer Herkunftshinweis · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Agriworld"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "IBERICOS (IR-Marke)"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Toffee to go"

keine Unterscheidungskraft · hilfsweise Einschränkung des Warenverzeichnisses führt …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Aus Akten werden Fakten"

von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch · zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der … · keine Markenschutzfähigkeit · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen