Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 32

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Harmony"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ECORIDE"

Freihaltungsbedürfnis -Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Kultbuch"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Deutschlands schönste Seiten"

beschreibender Begriffsinhalt für Verlagserzeugnisse und … · Übung der Kennzeichnungsgestaltung bei Verlagsprodukten für … · Unterscheidungskraft muss markenrechtlichen Voraussetzungen … · Unterscheidungskraft darf nicht den geringeren …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Hurtig"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "WPPowerLink"

verschiedene Verfahrensmängel · Gebot der Prozessökonomie · keine Zurückverweisung · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ContentBase"

kein betrieblicher Herkunftshinweis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BALANCE"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen