Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 33

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "Schlehdorn"

keine Unterscheidungskraft · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "phonedoctor"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "Salva"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BEDSGLOBAL"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 20
Markenbeschwerdeverfahren – "Tea Lounge"

kein betrieblicher Herkunftshinweis · gattungsmäßige (Etablissement-)Bezeichnung · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BILD-OSGAR"

zu den Grundsätzen der Zulässigkeit einer Beschwerde gegen … · zur Beschwerdeberechtigung im Eintragungsverfahren

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "iNanny"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Multispray (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Rasierer (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 15
Markenbeschwerdeverfahren – "winestyle"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Doktor Autoglas"

fehlende Eignung nur für einen Teil der unter einen … · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Lach- und Sachgeschichten"

unzulässige Teilungsanmeldungen · teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltungsbedürfnis · Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Aktion (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Ratgeber (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Milch (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben