§ 37 MarkenG – Rechtsprechung (1.812 Entscheidungen) – Seite 34

BPatG 28. Senat Beschluss 31.03.2011 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "greenLINE"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 29.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "check your risk"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 28.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Hähnchen (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 28.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Wissen und Handeln für die Erde (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Winterreifen (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Winterrad (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 19

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Tippschein (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.T-Shirt (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Wäsche (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Sandwich (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Golfen (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Rabatt (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 15.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "COCKPIT"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 15.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "WindowTainment"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 10.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "WISEPILOT (IR-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 33. Senat Beschluss 10.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Cajun"

kein Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 03.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Touchpilot"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 03.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Leserzentrierte Textur"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 02.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Gypsy Mania"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 23.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "xpress wir können sofort" (Wort-Bildmarke)

Bösgläubigkeit im Anmeldezeitpunkt

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 17.02.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "cover2dry"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 10.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Autopack"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 09.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "gewerbezentrale"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "Grandioso"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 01.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Trademarker"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "BONSOIR"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 26.01.2011 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "MULTITUBO"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 26.01.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "WOCHE aktuell (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 26.01.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "ResearchGATE"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 13.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Eclair"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 12.01.2011 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 33. Senat Beschluss 11.01.2011 zitiert von 6

Markenbeschwerdeverfahren – "iFINANCE"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 23.12.2010 zitiert von 12

Markenbeschwerdeverfahren – "Myfruit"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 20.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "LOHNSTAR"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 17.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Brause Ringe"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 15.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "lieblings Eis wie frisch verliebt"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 15.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "arztrente" – zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse

Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 14.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "EngineeringControlCenter"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 14.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "easyPROJECT"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 09.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Mit Liebe gemacht"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 08.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Money Master Plan"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 08.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "HEADS"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 08.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Great Taste Multi Grainys"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 07.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Eco Street Line"

Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 33. Senat Beschluss 07.12.2010 LS zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "STUBENGASSE MÜNSTER (Wort-Bild-Marke)"

unauffällige grafische Gestaltung · Hervorhebung des Wortelements · ausschließlich beschreibendes Zeichen · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 33. Senat Beschluss 07.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Oppenheim"

Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 01.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "cableconference"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 01.12.2010 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Business Workplace"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 01.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Das Örtliche"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 01.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "gelbgewinnt"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben